„Wir sind mehr als nur fassungslos. Das Vorgehen ist nach allem Anschein schlichtweg unprofessionell. Wir kritisieren vor allem die Vorgehensweise wie auch die Zeitplanung der Verwaltung“ – die Kritik des Vorsitzenden der Fraktion Perspektive für Frechen, Dieter Zander, fällt scharf aus. Hintergrund ist der abgesagte Start des einjährigen Probebetriebs der Schulstraße an der Lindenschule, der eigentlich zum neuen Schuljahr nach den Sommerferien hätte beginnen sollen.

Bereits im Februar hatte der Verkehrsausschuss nach Vorberatungen des Schulausschusses die Einrichtung einer temporären Schulstraße auf der Gisbert- und der Jägerstraße für das Schuljahr 2024/25 beschlossen. Im April trafen sich die Verwaltung, die Schulleitung sowie eine Elternvertreterin, um die weitere Umsetzung zu besprechen. Dabei wurden drei Absperrzeiten, das Aufstellen mobiler Schranken sowie das Anbringen von Schildern erarbeitet. Da der zeitliche Aufwand für das Auf- und Abbauen der Schranken für das Personal des städtischen Ordnungsamtes zu hoch wäre, wurden unter den Eltern Helfer gesucht. Mitte Mai fand eine Informationsveranstaltung in der Schule statt, um die Mütter und Väter zur Mithilfe zu gewinnen.

Falsches Datum in der Einladung

Aufgrund einer Datumsverwechslung in der Einladung, die im Nachhinein noch korrigiert wurde, kamen allerdings nur acht Eltern. Daraufhin wurde die Elternschaft von der Verwaltung noch einmal angeschrieben und darum gebeten, als Verkehrshelfer aktiv zu werden – noch konnten alle potenziellen Sperrzeiten nicht besetzt werden. Vorgesehen sind die Zeiträume 7.45 bis 8.05 Uhr , 14.50 bis 15.15 Uhr sowie 15.50 bis 16.15 Uhr.

Allerdings teilte die Stadtverwaltung vor wenigen Tagen in einem Schreiben an die Ratsfraktionen mit, dass die Umsetzung der Schulstraße ab dem ersten Schultag nun doch nicht realisierbar sei. Die Ausgestaltung müsse überarbeitet werden, so die Erste Beigeordnete Gudrun van Cleef.

Hohe Risiken durch Rückstaus und wendende Autos

Zur Vorbereitung der verkehrsrechtlichen Anordnung sei eine Anhörung der Polizei notwendig gewesen. Da ihrerseits Bedenken geäußert worden seien, habe es am 7. August einen Ortstermin mit der Stadt, dem Straßenverkehrsamt des Rhein-Erft-Kreises und der Polizei gegeben. Diese habe wegen der mobilen Absperrungen die Bedenken wiederholt. Es bestehe die Gefahr, dass ein Rückstau aus dem Mündungsbereich auf die viel befahrene Dürener Straße entstehe. Auch durch die Wende- und Rückfahrmanöver gebe es Risiken, die deutlich größer seien als die aktuelle Gefahrenlage. Aus polizeilicher Sicht werde der Verkehrsversuch wegen dieser Gefahren abgelehnt, so die Stadt.

Neuer Ortstermin am 30. August beabsichtigt

Sowohl der Rhein-Erft-Kreis als Aufsichtsbehörde als auch die Polizei seien aber weiter dialogbereit, das Thema Schulstraße zu ermöglichen, so van Cleef. Es bestehe die Absicht, am 30. August einen Termin der Unfallkommission unter Beteiligung der Bezirksregierung Köln anzusetzen. Von dort aus könnten dann auch die Erfahrungen anderer Kommunen eingebunden werden. Zusätzlich werde der Landesbetrieb Straßenbau beteiligt, da bei der Umsetzung von Maßnahmen in der Gisbertstraße mit Auswirkungen auf der Dürener Straße zu rechnen sei.

Auch die SPD-Fraktion zeigt sich „verwundert, dass die Schulstraße nicht starten kann und die Bedenken von der Polizei erst jetzt geäußert wurden.“

Dieter Zander betont, dass seine Fraktion bereits im August 2023 in einem Antrag explizit die Einbindung aller beteiligten Stellen, insbesondere der Polizei, eingefordert habe. Es sei nicht nachvollziehbar, warum dies nicht rechtzeitig erfolgt sei. Zudem sei fraglich, warum Anwohner, Eltern und Schulleitung informiert worden seien, bevor alle rechtlichen Aspekte geklärt, und warum kein Zeitplan mit den essenziellen Meilensteinen erstellt worden wäre.

Verkehr

Bürger sollen zu umstrittenen Fahrradstraßen in Frechen befragt werden

Von

Alexa Jansen

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Die nun entstandenen Irritationen seien vermeidbar gewesen, so Zander. Dem Pilotprojekt im Stadtgebiet sei so ein Bärendienst erwiesen worden. Für die offenen Fragen habe seine Fraktion nun Anträge für den Schul,- und den Verkehrsausschuss im September gestellt.