Dirk Weinspach wirft der damaligen Landesregierung Fehler vor. Ihm tue es zudem für die Kollegen und Kolleginnen leid, die damals im Einsatz waren.
Kritik an PolitikPolizeichef bezeichnet Einsatz im Hambacher Forst als „sinnfrei“
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Die Räumung des Hambacher Forst 2018 war einer der größten Polizeieinsätze der Geschichte in NRW.
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Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach hat den Polizeieinsatz 2018 im Hambacher Forst im Ergebnis als sinnfrei bezeichnet und der damaligen schwarz-gelben Landesregierung Fehler vorgeworfen. „Ein großes Problem für uns war, dass wir aufgrund des politischen Drucks den Einsatz entgegen unserer Planung gravierend vorziehen mussten“, sagte er in einem Interview mit der „Aachener Zeitung“. Der Einsatz sei „rechtlich vertretbar, vom Ergebnis her aber sinnfrei“ gewesen.
„Wenn es gelaufen wäre, wie wir es gewollt hätten, dann hätten wir sechs, acht Wochen mehr Zeit gehabt und hätten diesen Einsatz gut und besser vorbereiten können“, sagte Weinspach, der Ende Septemer in Ruhestand geht. Unter dem politischen Druck sei der Einsatz vorgezogen worden und nicht ausreichend Zeit für gute Vorbereitung geblieben, „und das ohne Not.“
Räumung des Hambacher Forst einer der größten Polizeieinsätze in NRW
Außerdem hätte man damals gerne den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts abgewartet „und auf einer absolut unzweifelhaften Rechtsgrundlage agiert“, sagte Weinspach. Das OVG verfügte wenige Wochen nach der Räumung von Baumhäusern in dem Wald - einem der einen größten Polizeieinsätze in NRW überhaupt - einen vorläufigen Rodungsstopp. Kurz darauf kehrten Aktivisten wieder zurück in den Hambacher Forst. Die Politik entschied im Kohle-Kompromiss schließlich den Erhalt des Waldes.
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Ihm tue es für die Kolleginnen und Kollegen ungeheuer leid, die unter schwierigsten Bedingungen geräumt hätten und für die sich der Sinn im Nachhinein nicht erschließe. „Sie sind mit Molotow-Cocktails beworfen worden, sie sind mit Scheiße bekübelt worden – und fragen sich jetzt warum und für was“, sagte Weinspach.
„Persönlich bin ich froh, dass der Hambacher Forst erhalten geblieben ist“, sagte Weinspach außerdem. Auch die Räumung von Lützerath hätte er persönlich gerne vermieden, dies sei aus Rechtsgründen aber unvermeidbar gewesen. (dpa)