Rhein-Erft-Kreis – „Die beiden haben ihren politischen Kompass verloren, und es ist nicht davon auszugehen, dass sie ihn schnell wiederfinden.“ Detlef Seif, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Weilerswist, der für den Kreis Euskirchen, Erftstadt, Brühl und Wesseling zuständig ist, findet klare Worte über den CDU-Kollegen Nikolas Löbel und den CSU-Mann Georg Nüßlein.
Detlef Seif spricht von einem fatalen Bild für die Bürger
„In einer Zeit, in der wir Abgeordneten alle darum kämpfen, die Pandemie zu überwinden, überhaupt auf die Idee zu kommen, aus der Krise Kapital zu schlagen, ist verwerflich“, sagt Seif. Das Schlimme sei, dass das Verhalten der Kollegen „einen riesigen Schatten auf das gesamte politische Geschehen“ werfe. „Beim Bürger bleibt der Eindruck haften, dass sich die da oben die Taschen vollstopfen.“ Volksvertreter müssten das Allgemeinwohl im Blick haben – und nicht den persönlichen Vorteil.
Ein möglicher strafrechtlicher Aspekt sei dabei zunächst gar nicht mal von Bedeutung. „Es geht um die moralische Frage“, befindet Seif. „Über dieses Verhalten kann man nur mit dem Kopf schütteln.“
Georg Kippels: „Das macht mich sehr betrübt und betroffen“
Ähnlich sieht es Seifs Fraktionskollege Georg Kippels, zuständig für den Wahlkreis Rhein-Erft-Kreis I. „Das macht mich sehr betrübt und betroffen“, sagt der Bedburger. „Das Einhalten von Regeln ist das A und O in der Politik.“
Beim Verhalten von Löbel und Nüßlein handele es sich ganz klar um einen Regelverstoß – „unabhängig von möglichen strafrechtlichen Konsequenzen, über die andere zu entscheiden haben“.
Dass sich beide nur schrittweise immer weiter zurückgezogen hätten, sei halbherzig. „Man kann niemanden aus dem Bundestag werfen, die Einflussmöglichkeiten der Fraktion sind da sehr gering, man kann nichts erzwingen“, sagt Kippels. „Leider bleibt der Schaden bestehen.“