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Eisverkäufer versorgt EinsatzkräfteBlockade am Tagebau Garzweiler verläuft friedlich

Lesezeit 4 Minuten
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Am Skywalk bei Jackerath blockierten Kohlegegner eine Zufahrt in den Tagebau Garzweiler.

  1. Die Gruppierung „Kohle erSetzen“ hatte zu den Protestaktionen aufgerufen.
  2. Am Skywalk, dem spektakulären Aussichtspunkt in den Tagebau Garzweiler, kam es zu einem Missverständnis der Polizei.
  3. Ansonsten verlief die Protestaktion friedlich – Einsatzkräfte, Journalisten und RWE-Mitarbeiter standen gar beim Eiswagen Schlange.

Rhein-Erft-Kreis – Eigentlich hatte der Einsatzleiter der Polizei den Demonstranten freien Abzug ohne Personalienfeststellung versprochen, falls diese in einer halben Stunde, Punkt 14.22 Uhr, die Sitzblockade freiwillig wieder verlassen. Doch als dann wirklich ein Dutzend Teilnehmer aufstand und sich auf den Weg machte, wollten andere Polizisten sie abhalten, sich zu entfernen.

Es kam zu Gerangel, Geschubse und Geschrei, dann klärte der Einsatzleiter die Situation und setzte – wie versprochen – den freien Abzug durch. Hinterher sprach der Beamte von einem „Missverständnis“ innerhalb der Polizeikräfte.

Schlangestehen beim Eismann

Der Zwischenfall am Skywalk – dem spektakulären Aussichtspunkt in den Tagebau Garzweiler bei Jackerath – war aber eine Ausnahme. Ansonsten verliefen die Protestaktionen, zu denen die Gruppierung „Kohle erSetzen“ im Anschluss an ein Klimacamp bei Erkelenz aufgerufen hatte, relativ entspannt. Das verdeutlichte auch ein Eisverkäufer, der sich mit seinem Fahrzeug am Skywalk aufgestellt hatte und bei dem Einsatzkräfte, Journalisten und RWE-Mitarbeiter während der sechsstündigen Aktionen Schlange standen.

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Für die rund 20 Blockierer am Skywalk, die das Angebot des freien Geleits der Polizei nicht angenommen hatten und sitzenblieben, gab es allerdings keine kühle Erfrischung. Ein Auto mit Verpflegung wurde von der Polizei nicht durchgelassen. Die Demonstranten harrten so in der Sonne aus, bis die Beamten sie ab 16 Uhr einzeln wegtrugen. Diejenigen, deren Personalien an Ort und Stelle nicht festgestellt werden konnten, wurden zur weiteren Identitätsfeststellung in eine Gefangenensammelstelle nach Aachen gebracht. Nach Auskunft der Polizei waren es 20 Personen, 15 davon weiblich, eine minderjährig. Fünf hatten verklebte Fingerkuppen. Widerstand oder Gewalttätigkeiten habe es nicht gegeben, so die Polizei. „Insgesamt verhielten sich alle Blockierer friedlich.“ Ihnen drohe jetzt ein Strafverfahren wegen Nötigung und Hausfriedensbruchs.

An der Kohlebahn bei Frimmersdorf tauchten Aktivisten auf, die von der Polizei festgesetzt wurden.

Die Blockade am Skywalk war nur eine von fünf Blockaden an Zufahrten zum Tagebau Garzweiler. Insgesamt hatten sich rund 150 Personen an den Aktionen beteiligt, mit denen, so Mira Jäger, Sprecherin von Kohle erSetzen, der reibungslose Betriebsablauf des Tagebaus durch zivilen Ungehorsam gestört werden solle. So ging es um den Schichtwechsel um 13.30 Uhr, bei dem viele RWE-Mitarbeiter aus dem Tagbau heraus- oder hineinfahren. Auch wurde der Zuliefererverkehr behindert. Lastwagen, die Kalksteinmehl für die Verkippung in den Tagebau bringen wollten, stauten sich an dessen Eingang und mussten umdrehen.

Auflösung durch Polizei

Am späten Nachmittag waren alle Blockaden von der Polizei aufgelöst worden. Gravierende Einschränkungen für den Tagebaubetrieb habe es nicht gegeben, sagte RWE-Pressesprecher Guido Steffen hinterher. „Wir haben schon unsere Wege, wie wir noch hinein und hinaus kommen“, meinte er schon am Nachmittag während der Blockaden. Auch eine Meldung der Aktivisten, der Zugverkehr auf der Werksbahn – der Nord-Süd-Bahn – an der Kohleverladungsstelle im Tagebau sei eingestellt worden, weil sich Aktivisten in der Nähe der Gleise aufhalten würden, bestätigte er nicht. Die Kohlezüge seien weiter gefahren.

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Nach rund vier Stunden Blockade wurden viele Demonstranten einzeln von Polizisten weggetragen. Zu Gewalt und Widerstandshandlungen kam es dabei laut Polizei nicht.  

Das war bei den weitaus massiveren Protesten des diesmal nicht direkt beteiligten „Ende Gelände“-Aktionsbündnisses im Juni noch anders gewesen. Da war es zu einer massenhaften Tagebaustürmung gekommen, und rund 500 Aktivistinnen und Aktivisten schafften es unter anderem, die RWE-Bahngleise in der Nähe des Kraftwerks Neurath für zwei Tage und zwei Nächte zu blockieren. Diesmal ließ sich eine kleine Schar von knapp zwei Dutzend „Kohle erSetzen“-Leuten auf einer Werkstraße bei Frimmersdorf direkt neben der Kohlebahn nieder, versuchte aber erst gar nicht, auf die Schienen zu gelangen. Die Blockierer wurden von der Polizei am Nachmittag schließlich einer nach dem anderen widerstandslos weggetragen beziehungsweise weggeführt. Sie konnten das Gelände verlassen, sofern sie ihre Personalien preisgegeben hatten.

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Bei Keyenburg demonstrierten Teilnehmer des Klimacamps friedlich.  

Ziviler Ungehorsam in der Praxis spielte beim zehnten „Klimacamp im Rheinland“ in Erkelenz-Kückhoven, das nun zu Ende geht, ohnehin von vornherein nur eine untergeordnete Rolle. Im Mittelpunkt standen – neben einer Demonstration – Kulturveranstaltungen, flankiert von Workshops, Seminaren und Diskussionsrunden über ein breites Spektrum von Umwelt- und Klimaschutzthemen.

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Allerdings hat es laut RWE in der Nacht zum Sonntag noch einen Brandanschlag auf eine Pumpstation bei Immerath gegeben, der in einem „zeitlichen Zusammenhang“ mit den Aktionen von „Kohle erSetzen“ stehe. Außerdem sei ein Werkschutzwagen mit Steinen beworfen worden.