BUNDGericht lehnt Klage ab – Tagebau Hambach wird fortgeführt
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Braunkohle-Tagebau
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Kerpen/Köln – Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) ist mit seinem Versuch, den Braunkohletagebau Hambach zu stoppen, vor Gericht gescheitert.
Das Verwaltungsgericht Köln wies die Klage des Umweltverbands am Freitag in erster Instanz ab. Der BUND wollte die Fortführung des Tagesbaus und die anstehenden Rodungen im uralten Hambacher Wald verhindern (hier mehr zur Klage lesen).
Der BUND hatte gegen den Rahmenbetriebsplan für die Jahre 2020 bis 2030 geklagt und die Aufhebung des von 2015 bis 2017 geltenden Hauptbetriebsplans beantragt, der auch die Rodungen regelt. Die Pläne verstießen gegen europäisches Umweltrecht, hatte der BUND argumentiert.
Das Land Nordrhein-Westfalen und der Energiekonzern RWE argumentierten mit dem aus ihrer Sicht rechtsverbindlichen Braunkohleplan aus dem Jahr 1976, aus dem sich alle weiteren Genehmigungen ableiten ließen.
Land NRW und RWE lehnten Vergleich ab
Das beklagte Land und RWE hatten zuletzt zwei mögliche Kompromisse des Gerichts zur Rettung des Waldes ausgeschlagen (hier mehr lesen).
RWE hatte das damit begründet, dass der Vorschlag bergtechnisch nicht umsetzbar sei. Die Richter hatten einen möglichen Vergleich als Beitrag zum Rechtsfrieden in der Region gesehen.
Aktivisten drangen in Tagebau ein
Erst anlässlich der Weltklimakonferenz in Bonn hatte es am Tagebau Hambach wieder massive Proteste gegeben.
Laut eines Berichts der NRW-Landesregierung für den Innenausschuss drangen Anfang November mit rund 1300 Aktivisten deutlich mehr in den Tagebau ein, als zunächst angenommen (lesen Sie hier mehr von den Protesten am Tagebau Hambach).
Die Polizei war kurz nach ihrem Einsatz von 700 ausgegangen. Bei dem Einsatz wurden demnach zwei Polizisten verletzt: Ein Aktivist habe einem Polizisten so auf die Hand geschlagen, dass er mit einem Bruch ins Krankenhaus kam.
Bevor der Tatverdächtige festgenommen werden konnte, habe er in der Menge untertauchen können. Ein anderer Polizist sei durch den Biss einer Frau in die Hand leicht verletzt worden. (dpa)
