Hennef – Gleich in seiner ersten Sitzung hatte sich der neue Mobilitätsausschuss unter dem Vorsitz von Ralf Offergeld (CDU) einen dicken Brocken auf die Tagesordnung gesetzt: Ein Masterplan Mobilität soll entwickelt werden. Das war im Juni 2019 auf Antrag der Christdemokraten beschlossen worden.In den Jahren 2021 bis 2023 sind dafür 300.000 Euro etatisiert worden.
Der Wunsch ist fraktionsübergreifend vorhanden, schon in den vergangenen Jahren hatten auch SPD, FDP und Grüne ähnliche Anträge gestellt. Sie wurden nun alle zusammengeführt. Ein Fachbüro soll ein Konzept erstellen und den Prozess, insbesondere auch die Bürgerbeteiligung, gestalten und moderieren.
Knackpunkt Bahngleise
Denn die Probleme sind vielfältig. An den Bahnübergängen an Bröltalstraße und Frankfurter Straße staut sich der Verkehr regelmäßig bis zurück ins Zentrum. Nicht besser sieht es an der Allner Siegbrücke aus. Die Radverkehrsführung ist verbesserungswürdig, jedenfalls aus Sicht des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) und von Bündnis 90/Die Grünen. Insbesondere im Stadtzentrum ist das Primat des Autos ungebrochen.
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Jedoch nicht in allen Belangen hat die Stadt Gestaltungsfreiheit. Die ersehnte Bahnunterführung wird wohl laut Aussagen der Deutschen Bahn nicht vor 2027 gebaut. Die Allner Brücke soll schon vorher angegangen werden, dafür ist der Landesbetrieb Straßen NRW zuständig. Gleichwohl sollen alle Verkehrsarten beleuchtet und bewertet werden. In der Stadtverwaltung ist eine Abteilung Mobilität eingerichtet und Birgitt Münch zur Mobilitätsmanagerin berufen worden. Wie das Zukunftsnetz Mobilität vorgeschlagen hat, ist das Thema Chefsache. Bürgermeister Mario Dahm war denn auch bei der Ausschusssitzung in der Mehrzweckhalle Meiersheide dabei. Er wünschte sich, „dass wir so schnell wie möglich beginnen“.
Mobilitätskonzept als ganzheitliche Aufgabe
Katja Naefe vom Zukunftsnetz Mobilität NRW hielt einen Impulsvortrag über Videokonzerenzschaltung. Dieses Netzwerk hat drei Koordinierungsstellen im Land und ist bei den Verkehrsverbünden angesiedelt. Der Kreis ist mit Ausnahme von Neunkirchen-Seelscheid und Ruppichteroth dabei. Das Verkehrsministerium unterstützt kommunales Mobilitätsmanagement und fördert nachhaltige Entwicklungen.
Naefe beschrieb die Entwicklung eines Mobilitätskonzepts als ganzheitliche Aufgabe, ämterübergreifend und vor allem mit breiter Beteiligung der Bürger, aber auch des Einzelhandels, der Presse, der Unternehmen, der Parkhausbetreiber und anderer Interessengruppen. Auf Ressourcen- und Projektplanung müsse die Entwicklung von Visionen und Zielen folgen. In einer dritten Phase seien Maßnahmen zu entwickeln, diese münde schließlich im kommunalen Mobilitätskonzept. Die finale vierte Phase gehöre der Umsetzung sowie der Erfolgskontrolle, die auch die Möglichkeit zur Korrektur beinhalte. Alle zehn Jahre, so Naefe, müsse das Konzept überprüft werden.
Stichtag ist der 1. Juni
Planungsamtsleiterin Gertraud Wittmer präsentierte die Aufgabenstellung für die Bewerber, eine umfangreiche Darstellung für Konzepterstellung und Prozessbegleitung. Ausgeschrieben werden müsse dies nicht europaweit, weil es sich um Kosten von rund 100 000 Euro handele, die das Verkehrsministerium mit bis zu 60 000 Euro bezuschussen könnte.
Stichtag für die Förderung ist der 1. Juni 2021. Der Ausschuss stimmte der Aufgabenstellung zu, die am Tag darauf in die Ausschreibung ging. Schon in der Mai-Sitzung könnte ein Fachbüro ausgewählt werden. Das Thema Verkehr nimmt Fahrt auf.