Angela Merkel im Interview„Dispute müssen möglich sein, ohne sich niederzubrüllen”
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Nach 16 Jahren Kanzlerschaft hat Angela Merkel große Reisepläne - in die alten Bundesländer. „Als Mensch“ auf die Lorelei, alleine in den Speyerer Dom.
In dem sehr persönlichen Interview blickt die Altkanzlerin auch zurück auf ihre Russlandpolitik und die umstrittenen Entscheidung für Nordstream 2.
Und Merkel erklärt anhand der „Zonenwachtel“, warum sie nie offen Partei für die Ostdeutschen ergriffen hat.
Berlin – Sechs Monate nach dem Ende der Kanzlerschaft hat Angela Merkel das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zu ihrem ersten großen Interview in ihrem neuen Büro in Berlin empfangen. Vertraut hängt auch hier wieder Oskar Kokoschkas Konrad-Adenauer-Gemälde hinter dem Schreibtisch. „Der Alte“ begleitet Merkel seit 2002. Im Kanzleramt noch in einer Ecke versteckt, steht nun aber zentral eine Skulptur - der Gott des günstigen Zeitpunkts, der Herr des richtigen Augenblicks. Merkel erwarb „Kairos“ 2017 und er war ihr Mahnung, den richtigen Zeitpunkt für ihren Ausstieg zu finden. In unserem Interview treffen wir auf die einst mächtigste Frau der Welt, die noch viel vor hat - in einem Leben, das ihr bisher verwehrt war.
Frau Bundeskanzlerin, seit dem 9. Dezember 2021 außer Dienst, wie sind Sie am Tag nach Ihrer Amtsübergabe an Olaf Scholz aufgewacht: Ungläubig, nach 16 Jahren nicht mehr zu regieren, oder mit dem Gefühl: Jetzt bin ich frei?
Angela Merkel: Jetzt bin ich frei. Es ist ein Unterschied, ob man abgewählt wird, oder sich, wie ich mich, aus freier Entscheidung ganz ruhig auf den letzten Amtstag vorbereiten kann. Manchmal ist es noch ungewohnt, dass ich keinen Termindruck mehr habe. Es ist ein schönes Gefühl. Das gönne ich mir, weil ich finde, dass ich es lange genug gemacht habe. Nun bin ich in einem neuen Lebensabschnitt.
Schon 1998 hatten Sie gesagt, Sie wollten beim Ausstieg aus der Politik kein „halbtotes Wrack“ sein. Wie weit waren Sie davon entfernt?
Ich war schon ganz schön geschafft. Aber nicht so sehr wie das zitierte halbtote Wrack. Ich habe den Druck des Amtes ausgehalten, weil ich immer wieder neugierig auf Menschen war und weil ich wusste, dass es eine Aufgabe auf Zeit ist. Und weil ich es als Ehre empfand, dass ich immer so viele Stimmen bekommen habe, dass ich damit eine Regierung bilden konnte.
Ihr Lohn als Kanzlerin war die Macht, aber was war Ihr persönlicher Preis, den Sie dafür gezahlt haben?
Der Lohn ist die Möglichkeit, selbst die letzte Entscheidung zu treffen. Das muss man mögen. Der Preis ist ein hohes Maß an Aufgabe der Privatsphäre und die Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit. Immer, zu jeder Tages- und Nachtzeit, ob Weihnachten oder Neujahr. Das Amt ging immer vor, ich konnte über meine Zeit nicht frei entscheiden. Dass das vorbei ist nach so vielen Jahren, ist eine große Erleichterung.
„Ich war nie in einer Entscheidung ganz allein“
Wie einsam macht dieses Amt?
Ich habe immer sehr gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehabt. Das war mein Rückhalt, ohne den ich es nicht hätte machen können. Ich war nie in einer Entscheidung ganz allein, auch wenn ich sie am Ende manchmal allein verantworten musste. Und in einer Demokratie gibt es immer auch Zustimmung, wenn es Ablehnung gibt.
Sie haben neben Flüssigkeitsmangel zwei Gründe für Ihre Zitterattacken zum Ende Ihrer Amtszeit genannt. Zum einen die auf sie massenhaft gerichteten Kamera-Objektive. Warum hat Sie das nach so vielen Jahren plötzlich aus der Balance gebracht?
Das hat sich psychologisch irgendwann verselbstständigt. Wenn ich diese großen Foto-Objektive, durch die man sehr genau beobachtet werden kann, gesehen habe, bekam ich schon Sorge. Davor, dass es auffällt, wenn man etwas schwächer ist. Ich habe mir schließlich ein anderes Format gesucht und manches einfach im Sitzen gemacht. Das war dann gut.
Als den anderen Grund nannten Sie die Erschöpfung nach dem Tod Ihrer Mutter im April 2019. Sie waren kurz darauf zum EU-Gipfel gefahren. Ist dieses Amt so gnadenlos, dass man nicht einmal Zeit zum Trauern um die eigene Mutter hat?
Man hat sie nur ganz kurz. Das gehört zur Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit. Wenn EU-Rat ist, ist EU-Rat. Wenn Nachtsitzung ist, ist Nachtsitzung. Wenn ich nicht mit 40 Fieber im Bett liege, fahre ich eben zum EU-Rat. Das war mein Amtsverständnis. Wenn ich geschwächelt habe, dann im Urlaub. Oder zum Parteitag Ende des Jahres. Da war ich so oft stark erkältet.
Können Sie unabhängig von dem russischen Krieg in der Ukraine Ihr neues Leben leben und auch verreisen wie im April zu Renaissance-Kunststätten in Italien?
Grundsätzlich ja. Aber es ist unbestritten, dass der brutale Überfall Russlands eine Zäsur in der europäischen Nachkriegsgeschichte ist, die noch über viele Jahre ihre Auswirkungen haben wird.
Hat Putin damit gewartet, bis Sie nicht mehr Kanzlerin sind?
Das weiß ich nicht. Mein Ausscheiden kann ein Beitrag gewesen sein wie zum Beispiel auch die Wahl in Frankreich, der Abzug der Truppen aus Afghanistan und das Stocken der Umsetzung des Minsker Abkommens.
„Ukraine und Georgien haben es als Nein empfunden und Putin als Ja“
Sie haben sich 2008 gegen eine Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die NATO gestemmt, auch weil Putin das als Kriegserklärung gewertet hätte. Kurz darauf hat er Georgien trotzdem attackiert, 2014 die Krim annektiert und nun die Ukraine überfallen. Würden Sie aus heutiger Sicht anders entscheiden?
Nein. Wir haben damals einen Membership Action Plan - die klare Vorstufe für die Aufnahme in die Nato - abgelehnt, aber in der Abschlusserklärung festgehalten, dass eine Aufnahme in die Nato möglich sein kann. Diesen Kompromiss habe ich mitgetragen, weil er auch die Nato zusammenhielt. Aber letztlich hat er alle enttäuscht. Denn die Ukraine und Georgien haben es als Nein empfunden und Putin als Ja.
Aber wenn Putin so oder so Krieg führt, war die Entscheidung dann richtig?
Aus meiner Sicht ja. Die Ukraine und Georgien waren damals innenpolitisch nicht stabil genug für einen Nato-Beitritt. Es gab Korruption, die Bevölkerung war in der Nato-Frage gespalten. Das waren keine Voraussetzungen dafür, dass die Nato versprechen konnte - Artikel 5 Nato-Vertrag, Beistandspflicht - im Falle eines militärischen Konflikts beider Länder mit Russland Donezk, Luhansk oder auch Tiflis zu verteidigen.
Bedauern Sie eine andere Entscheidung - das Festhalten an der Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland, Nordstream 2? Der Bundespräsident sagt, sie sei ein Fehler gewesen.
Als ich 2005 Bundeskanzlerin wurde, hatte mein Vorgänger Gerhard Schröder noch ganz zum Schluss die Entscheidung für die Pipeline Nordstream 1 getroffen. 2015 fiel die Entscheidung für Nordstream 2. Die Frage ist berechtigt, warum wir das nach der Annexion der Krim noch gemacht haben. Das war keine einfache Entscheidung.
„Ich habe nicht an Wandel durch Handel geglaubt“
Warum haben Sie es dann gemacht?
Zunächst: Selbst in der Zeit des Kalten Krieges gab es verlässliche Gasexporte aus der damaligen Sowjetunion nach Westeuropa. Ich habe nicht an Wandel durch Handel geglaubt, aber an Verbindung durch Handel, und zwar mit der zweitgrößten Atommacht der Welt. Vor diesem Hintergrund habe ich, nachdem das Minsker Abkommen verhandelt war, Nordstream 2 für vertretbar gehalten und nicht als Hemmschuh für eine erträgliche Entwicklung in der Ukraine.
Das hat sich als bittere Fehleinschätzung erwiesen. Dabei gab es damals schon mahnende Stimmen, Putin werde das Gas als Waffe missbrauchen. Warum haben Sie darauf nicht gehört?
Die damalige These lautete: Wenn Nordstream 2 in Betrieb ist, wird Putin durch die Ukraine kein Gas mehr liefern oder sie sogar angreifen. Wir haben aber dafür gesorgt, dass durch die Ukraine trotzdem Gas geliefert wurde und so gesichert war, dass die Ukraine weiter Gebühren für russische Gaslieferungen an den Westen erhält. Putin hat dann die Ukraine am 24. Februar angegriffen, obwohl durch Nordstream 2 noch kein einziger Kubikmeter Gas geflossen war. In diesem Sinne war Gas keine Waffe.
Warum hat sich der Westen nie gefragt, ob es nicht besser wäre, Putin den Gashahn zuzudrehen?
Schauen wir auf die damalige Lage: Die Liefermengen zum Beispiel durch Pipelines aus Großbritannien sanken Jahr für Jahr. Wir hatten schon damals sehr hohe Energiepreise durch die Förderung der erneuerbaren Energien, den Kernenergieausstieg und den Beginn des Kohleausstiegs. Die deutsche Wirtschaft hatte sich für den leitungsgebundenen Gastransport aus Russland entschieden, weil das ökonomisch billiger war als Flüssiggas aus Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten und später auch aus den USA. Politisch war also zu entscheiden, ob wir anstelle des Gases aus Russland das erheblich teurere und im Übrigen ökologisch umstrittene Flüssiggas gegen den Wunsch der Wirtschaft, gegen die industrielle Stärke Deutschlands kaufen. Wir waren bereit, den Bau von zwei LNG-Terminals in Deutschland mit Steuergeldern zu fördern. Doch bis zum letzten Tag meiner Amtszeit baute kein Unternehmen einen LNG-Terminal in Deutschland, weil sich kein Importeur fand, der wegen des hohen Preises im Voraus langfristige Kapazitäten gebucht hätte.
Die neue Bundesregierung schiebt LNG-Terminals jetzt an.
Genau, denn jetzt hat sich die Lage grundlegend geändert, da es ohne russisches Gas nicht ausreichend billigeres Pipeline-Gas gibt.
„Der Kalte Krieg ist an dieser Stelle im Grunde nicht überwunden“
Die russischen Truppenbewegungen waren schon im vorigen Spätsommer sichtbar. Hatten Sie nicht mehr die Möglichkeit oder nicht mehr die Kraft, auch noch diese Krise anzugehen?
Es war ja klar, dass ich nicht mehr lange im Amt sein würde, und so muss ich einfach feststellen, dass verschiedene Versuche im vorigen Jahr nichts mehr bewirkt haben. Einerseits war Putin nicht mehr zu einem Gipfeltreffen im Normandie-Format bereit. Andererseits gelang es mir auch nicht, neben dem Normandie-Format ein zusätzliches europäisch-russisches Gesprächsformat über eine europäische Sicherheitsordnung zu schaffen. So kann man sagen, dass der Kalte Krieg an dieser Stelle im Grunde nicht überwunden ist.
Hatten Sie Hinweise, dass Putin losschlagen würde?
Die ersten Hinweise hatte US-Präsident Biden uns beim G20-Gipfel Ende Oktober in Rom gegeben.
Sie kennen Putin lange. Was ist er für ein Mensch?
Man sollte seine Worte ernst nehmen.
Will er die Ukraine vernichten?
Er möchte keine erfolgreiche Ukraine. Die Ukraine ist letztlich eine Geisel des Gegensatzes zwischen Russland und dem Westen, weshalb die Nato und die EU Teil dieser Auseinandersetzung sind. Der 24. Februar ist eine Zäsur. Deshalb finde ich es richtig, wie der Westen sich für die Existenz der Ukraine einsetzt, ohne Teil der direkten militärischen Auseinandersetzung zu werden.
Sie sind immer mal wieder als mögliche Mittlerin ins Gespräch gebracht worden. Stünden Sie zur Verfügung?
Diese Frage stellt sich derzeit nicht.
Sie haben alle Krisen überstanden – und umgekehrt die Corona-Krise auch Sie. Die Sommer-Welle ist da. Muss Deutschland erst auf die heiße Herdplatte fassen, um zu erkennen, dass die Herdplatte heiß ist?
Die Pandemie ist nicht vorbei. Das ist die traurige Wahrheit. Wir haben zu meiner Zeit vor den Impfungen die Einigkeit zu reagieren immer erst erzielt, wenn die Intensivstationen so voll waren, dass man Angst haben musste, dass wir in vier Wochen nicht mehr reagieren können. Es war schwer für mich, einen solchen Weg zu gehen, obwohl wir doch von Experten gewarnt worden waren. Wir haben Ärzten und Pflegekräften damit sehr viel zugemutet, der Preis ist, dass zu viele von ihnen in dem Beruf nicht mehr arbeiten wollen.
„Man hätte mir vielleicht Befangenheit vorgeworfen“
Erst in Ihrer letzten Rede zum Tag der Deutschen Einheit haben Sie Partei für die Ostdeutschen ergriffen und selbst erlebte westdeutsche Überheblichkeit beklagt. Haben Sie sich das vorher nicht getraut?
Ich hätte zum Beispiel auch die „Zonenwachtel“ noch zitieren können, mit der ich mal tituliert wurde. Aber ich habe diese Rede sicher in dem Wissen gehalten, dass ich das Amt bald verlasse, denn ich habe damit eine Verletzlichkeit gezeigt. Vorher hatte ich sicher die Sorge, mich damit angreifbar zu machen.
Warum?
Weil das Amt erfordert, dass man kein Mitleid erheischt oder besondere biografische Erfahrungen thematisiert. Man hätte mir vielleicht Befangenheit vorgeworfen. Ich war Kanzlerin aller Deutschen, natürlich die ostdeutsche Kanzlerin aller Deutschen, und habe mich dabei um ein hohes Maß an Sachlichkeit bemüht. Ich bin eine der letzten Helmut-Kohl-Schülerinnen und sage deshalb mit seinen Worten: Entscheidend ist, was hinten rauskommt. Und nicht so sehr, was man an Betroffenheit zum Ausdruck bringt.
In Ostdeutschland hatten Sie einen besonders schweren Stand während der Flüchtlingskrise. War das der Tiefpunkt Ihrer Amtszeit?
Das sehe ich überhaupt nicht als Tiefpunkt. Da hat mich mancher Konflikt um Corona mehr mitgenommen. 2015/2016 war es eine extrem anstrengende Zeit, in der ich aber innerlich sehr gefestigt war. Mein Handeln 2015 entsprach aus meiner Sicht dem C meiner Partei und Artikel 1 des Grundgesetzes. Die Auseinandersetzung um meine Entscheidung für die Aufnahme von Flüchtlingen war es wert. Das war aber sicherlich die emotionalste Phase meiner Kanzlerschaft.
Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, Sie hätten Rechte der AfD verletzt, weil Sie die Wahl eines FDP-Mannes zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit Hilfe Ihrer CDU und der AfD als unverzeihlich beschrieben hatten. Sie sagten dazu, Sie respektierten das Urteil selbstverständlich. Das hört sich an nach: Komma, ist mir wurscht, Hauptsache es wurde neu gewählt.
Oder nach: Komma, so ist das in einer Demokratie mit der Gewaltenteilung.
Worüber werden Sie Ihr Buch mit Ihrer langjährigen Büroleiterin Beate Baumann schreiben?
Über 30 Jahre Politik seit der Wiedervereinigung mit dem Schwerpunkt 16 Jahre Kanzlerschaft. Über mein Leben. Natürlich undenkbar ohne die Kindheit und Jugend in der DDR.
1800 Seiten.
Nein. Lesbar.
Was also ist Ihr Land?
Ich wünsche mir ein Deutschland, in dem der Kompromiss einen wichtigen Platz hat, weil er für mich konstitutiv für die Demokratie ist. Es ist falsch, Kompromisse lächerlich zu machen und zu zerschlagen. Wir müssen zuhören, aufeinander zugehen, neugierig aufeinander sein. Dispute müssen möglich sein, ohne sich niederzubrüllen. Wir sind oft sehr Schwarz-Weiß ausgerichtet, wie zum Beispiel auch jetzt manchmal in der Debatte über Russland und die Ukraine.
Zum Schluss zurück zum Anfang: Ihr früherer Kollege Michael Schindhelm hat Ihnen 1989 einen Rat gegeben, der Sie geprägt hat: Geh ins Offene. Sie haben das bisher beherzigt. Was kommt jetzt?
Meine politische Zeit war eine große Ehre. Nun ist wieder etwas offen. Ich bin selten zweckfrei in den alten Bundesländern gewesen. Ich bin nie einfach so auf der Loreley gewesen oder an der Moselschleife oder alleine im Trierer Dom oder Speyerer Dom. Ich habe bisher nur wenig gemacht, was viele Menschen gern und selbstverständlich machen. Ich gehe jetzt in den Teil meines Lebens, der mir bisher verwehrt war. Als Mensch.