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KommentarDie zum Verzweifeln schwammigen Formulierungen des Olaf Scholz

Lesezeit 2 Minuten
Scholz schwammig

Olaf Scholz 

Copyright: afp

Die jüngste Ankündigung des Kanzlers kam überraschend, und ihre Umsetzung wird der Ukraine nach Einschätzung von Experten helfen: die Ankündigung, Mehrfachraketenwerfer sowie ein modernes Flugabwehrsystem in das von Russland attackierte Land zu schicken. Ob Olaf Scholz damit jenes Vertrauen in seine Ukraine-Politik zurückgewinnen kann, das zuletzt verloren ging, steht auf einem anderen Blatt.

Zunächst muss man den Kanzler gegen den Vorwurf in Schutz nehmen, er lasse die Ukraine gewissermaßen allein im Regen stehen. Sieht man von den USA, Großbritannien und einigen osteuropäischen Staaten ab, bewegt sich Deutschland im Geleitzug der Zurückhaltung. So hält neben Scholz besonders der französische Präsident Emmanuel Macron auffällig Abstand zur Ukraine. Ähnliches gilt für die politisch Verantwortlichen in Österreich oder Italien, wo die Abhängigkeiten von Russland vergleichbar gravierend sind.

Erwartungen an deutsche Hilfe sind groß

Nur sind halt die Erwartungen an Deutschland so groß wie unsere internationale Bedeutung. Die Fehler der vergangenen deutschen Russland-Politik sind noch größer. Überdies bietet Scholz leider Anlass zum Misstrauen: Er vermeidet einen Besuch in Kiew. Er telefoniert immer wieder mit dem russischen Präsidenten, ohne dass ein Effekt erkennbar wäre – außer dem, dass Wladimir Putin dies als Schwäche versteht.

Schließlich sind da die zum Verzweifeln schwammigen Formulierungen, wonach Russland den Krieg „nicht gewinnen“ dürfe und die Ukraine „bestehen“ müsse.

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Dass Deutschland der Ukraine mehr militärische Hilfe angedeihen lässt, ist so richtig wie notwendig. Aber wenn der deutsche Kanzler nicht weitere Worte und Taten folgen lässt, werden Zweifel bleiben.