Am Montag und in den kommenden Tagen werden wieder Zehntausende in Hunderten Orten, vor allem, in Ostdeutschland, auf die Straße gehen. Den Menschen, ist es inzwischen egal, mit wem sie demonstrieren - ob mit örtlichen Gewerbetreibenden, bürgerlichen Bündnissen, oder mit Linken, Antiamerikanern und gar mit Verschwörungserzählern und Rechtsextremen. Sie wollen nur eines: ihre Wut auf die Straße bringen, die Regierenden ihre Unsicherheit spüren lassen.
Berlin tue nichts, um die galoppierenden Energiekosten einzufangen, um Privatleuten und Gewerbetreibenden mit ihren Horror-Rechnungen zu helfen, lautet der Vorwurf in Stralsund, in Annaberg und Frankfurt/Oder. Das ist der Kern der Proteste, und dieser Vorwurf ist ebenso falsch wie verständlich.
Denn das Dreierbündnis der Ampelkoalition gibt in diesen Wochen neben altbackender Fußballrhetorik (“You„ll never walk alone“) vor allem ein Bild parteipolitischer Zerstrittenheit. Beim Blick auf den politischen Kalender ist das verständlich: In zwei Wochen wird im nicht ganz unwichtigen Flächenland Niedersachsen gewählt. Nur dadurch ist zu erklären, warum Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) das Kunststück fertigbringt, gleichzeitig die Gasumlage in Frage zu stellen, einen Gaspreisdeckel zu fordern und an der Schuldenbremse festhalten zu wollen.
Alles drei zugleich wird nicht gehen. Die Gasumlage ist nach der Verstaatlichung des Lieferanten Uniper ein rechtlich riskantes Spiel geworden - denn dadurch ist sie zu einer getarnten Abgabe für den Staat geworden. Ein Preisdeckel, wie ihn am Sonntag auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellt hat, ist dringend nötig und wird sehr teuer, wenn er auch für Gewerbetreibende gelten soll.
Die Schuldenbremse muss also fallen, die Gasumlage aus dem Haushalt finanziert werden - und der Bund muss massive Hilfen aus einem Guss in Aussicht stellen. Es gilt, eine Pleitewelle in Gewerbe und Privathaushalten zu verhindern - und die Ängste davor zu mindern, damit die Proteste nicht eskalieren.
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„You„ll never walk alone“ muss spürbar werden, sonst wird es kalt in Deutschland. Oder ganz kurz, für die nächste Scholz-Rede: „Winter is coming“.
