Eine große Demonstration von Rechtsextremisten ist für Samstag in der Kölner Innenstadt geplant. Auch ein antifaschistischer Gegenprotest ist angekündigt.
„Deutsche Patrioten“Rechtsextremisten ziehen am Samstag durch Köln – Gegenprotest geplant
Von Robin Albers
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Bis zu 1000 Teilnehmende sind zu einer rechtsextremistischen Demonstration am kommenden Samstag in Köln angemeldet worden. (Archivbild)
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Sie wollen „Frieden schaffen ohne Waffen“. Zumindest lautet so das Thema einer Demonstration, die am Samstagmittag (11. März) in der Kölner Innenstadt stattfinden soll. 1000 Teilnehmende seien dafür bei der Polizei angemeldet worden.
Dahinter steckt eine Gruppe, die sich „Deutsche Patrioten“ nennt. Mehrere Profile unter diesem Namen existieren in den sozialen Medien und rufen zu dem Aufzug auf. Die meisten von ihnen entstanden erst kürzlich, um den Jahreswechsel.
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz geht nach Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ davon aus, dass „Rechtsextremisten sich von der Kundgebung angesprochen fühlen“ werden. Denn die Social-Media-Auftritte der „Deutschen Patrioten“ seien primär rechtsextremistisch geprägt.
Einschlägige Botschaften wie „Schütze deine Rasse“
Und das sogar ziemlich offensichtlich. Zwei Beispiele: In einem Ankündigungsvideo auf Tiktok vom 12. Februar wechseln sich in einer Art Slideshow Bilder mit einschlägigen Botschaften wie „Heimatliebe“ oder „Schütze deine Rasse“ mit Aufforderungen für den Frieden ab. In einer öffentlichen Telegram-Gruppe wurde am 2. Februar die Abschiebung von vermeintlich „kriminellen Ausländern“ gefordert. Dort werden, wie auch bei den anderen Social-Media-Auftritten, zudem Links zu offensichtlichen rechten Quellen geteilt, etwa der „Jungen Freiheit“ oder der NPD.
In einem Facebook-Eintrag für die Versammlung am 11. März ist derweil der Ton anders: Die „Deutschen Patrioten“ wollen gegen den Krieg, den „unsere Regierung angezettelt“ habe, und für den Frieden marschieren. Sie fordern „keine Waffen für die Ukraine“, denn „wir sind nicht im Krieg mit Russland“.
Die „Deutschen Patrioten“ möchten damit offenbar nicht nur Rechtsextremisten ansprechen: „Das Thema der Kundgebung ist aber zugleich geeignet, Menschen zu mobilisieren, die den russischen Angriffskrieg nicht ablehnen und sich deshalb gegen Waffenlieferungen an die angegriffene Ukraine bzw. gegen Sanktionen gegen das russische Regime aussprechen“, heißt es dazu vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz.
Gruppe ist „Blackbox“ für Kölner Rechtsextremismus-Experten
Es sind Punkte, die deutschlandweit auch aus Kreisen der Friedensbewegung zu hören sind. Das aktuellste Beispiel dafür ist der „Aufstand für den Frieden“ von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht am 25. Februar in Berlin. Auch mit dabei: Rechtsextremisten, Reichsbürger und Politiker der AfD.
Die Friedensbewegung in Köln sei zwar „kein Beobachtungsobjekt“, so der Verfassungsschutz NRW, jedoch beteiligen sich auch hier Extremisten, „die prorussische Narrative verbreiten“. Wegen dieser Gemengelage gehe man von einer rechtsextremistisch geprägten Versammlung am 11. März in Köln aus, „deren Teilnehmerzahl gegenwärtig nicht seriös zu prognostizieren ist“.
Mich würde es sehr wundern, wenn das eine große Resonanz finden würde.
Patrick Fels, Mitarbeiter der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus in Köln, findet es auch schwierig einzuschätzen, wie viele Menschen sich bei der Demonstration der „Deutschen Patrioten“ beteiligen werden. Es sei eine Blackbox für die Beratungsstelle – die angemeldeten 1000 Teilnehmenden hält Fels aber für „sehr hochgegriffen“. „Mich würde es sehr wundern, wenn das eine große Resonanz finden würde“, so Fels. Auch wenn die Demonstration seiner Einschätzung nach absichtlich thematisch eher vage ist, um mehr Anklang zu finden.
Nach Angaben der Polizei Köln wollen sich die „Deutschen Patrioten“ um 12 Uhr auf dem Heumarkt treffen. Ein Aufzug will dann über die Pippinstraße zum Neumarkt ziehen, von dort über die Richmodstraße zur Burgmauer weiter bis am Dom vorbei und über den Alter Markt zurück zum Heumarkt. Die Versammlung soll um 14.30 Uhr vorbei sein. Mit Verkehrsbeeinträchtigungen ist zu rechnen.
Ein antifaschistischer Gegenprotest ist auch angekündigt worden: Ab 11 Uhr ruft ein Bündnis der Gruppen „Klare Kante“, „City of Hope“ und „Köln gegen Rechts“ zu einer Standkundgebung mit dem Titel „Kein Fußbreit von Deutschen Patrioten in Köln“ am Heumarkt auf, südlich des Reiterdenkmals. Laut Polizei sind dazu 60 Personen angemeldet worden.