Kölns wohl bekanntester Pannen-Blitzer ist seit Dienstag Geschichte. Das teilte die Stadt Köln mit. Demnach haben Arbeiter die Radaranlage auf der A3 am Heumarer Dreieck abgebaut. Dafür hatten sie teilweise eine Fahrspur gesperrt.

Seit 2004 war die Anlage in Betrieb, ab 1. Januar dieses Jahres war sie allerdings nicht mehr im Einsatz. Insgesamt hat der Blitzer 2,41 Millionen Geschwindigkeitsübertragungen festgestellt. Die Summe der Bußgelder konnte die Verwaltung nicht nennen.

Den Grund für den Abbau lieferte die Autobahn GmbH des Bundes. Sie ist seit Anfang 2021 für die Autobahn zuständig ist und hat die Aufgaben von der Bezirksregierung Köln übernommen. Laut Autobahn GmbH hat die Sonderunfallkommission entschieden, dass die 2015 festgestellte „sachliche Notwendigkeit“ für den Blitzer nicht mehr gegeben ist, weil eine Unfallhäufungsstelle nicht mehr vorliege. Mitte April hatte die Stadt angekündigt, die Anlage bis Ende Juni zu entfernen.

Bundesweit in den Schlagzeilen

Der Blitzer war im Jahr 2017 bundesweit in den Schlagzeilen. Der „Spiegel“ schrieb damals: „Tausende Autofahrer zu Unrecht geblitzt. Knöllchen-Panne in Köln“. Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hatte die fehlerhaften Verwarn- und Bußgelder in rund 454.000 Fällen als „Blitzer-Fiasko“ bezeichnet.

Auf Anordnung der Bezirksregierung Köln hatte die Stadt als Betreiber der Anlage über neun Monate von Februar bis Mitte Dezember 2016 Autofahrer am Heumarer Dreieck in Fahrtrichtung Oberhausen ab Tempo 60 geblitzt.

Freiwilliges Ausgleichsprogramm

Allerdings war an der Stelle tatsächlich Tempo 80 erlaubt, weil der Blitzer erst rund 80 Meter hinter der Baustelle stand, für die die Geschwindigkeitsbegrenzung galt. Für dieses Streckenstück galt also freie Fahrt und nicht Tempo 60. Für die fehlerhafte Beschilderung war die Bezirksregierung verantwortlich, das Geld kassierte aber die Stadt.

Letztlich legte die Stadt nach einigem Hin und Her ein freiwilliges Ausgleichsprogramm von 11,73 Millionen Euro auf, die Betroffenen mussten sich bei der Stadt oder der Bezirksregierung melden und eine Rückerstattung beantragen.

Wirbel um gesenktes Tempolimit

Manche Blitzer auf der Kölner Zoobrücke sind fast seit einem Jahrzehnt defekt

Von

Tim Attenberger

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Fahrer, die Punkte oder ein Fahrverbot erhalten hatten, konnten ein sogenanntes Gnadengesuch bei der Bezirksregierung stellen. Die Behörde tilgte in den meisten Fällen Punkte und Fahrverbote. Von den 11,73 Millionen Euro musste die Stadt nur rund 1,5 Millionen Euro auf Antrag der betroffenen Autofahrerinnen und Autofahrer zurückzahlen, die verbliebene Summe sollte für Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit verwendet werden.