Der Zoll kontrollierte Taxifahrer auf Mindestlohn und Einhaltung der Arbeitszeit.
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Köln – Die Kontrolle muss zügig beginnen. Schließlich sind die Beamten an ihren orange-gelben Westen mit der Aufschrift „Zoll“ sofort zu erkennen. Und es spricht sich schnell herum, dass am Kölner Bahnhof erneut eine Taxifahrerkontrolle stattfindet. Das Ziel heute sei es, Schwarzarbeit aufzudecken, aber auch herauszufinden, ob sich die Taxiunternehmen mit illegalen Methoden einen Vorteil verschaffen, sagt der Zollsprecher Jens Ahland. Davon gibt es einige, zum Beispiel wenn Leerfahrten oder Wartezeiten nicht angerechnet werden.
„Wir haben mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns gemerkt, dass es immer wieder neue Versuche gibt, den zu umgehen. Je höher die Erhöhungen sind, desto mehr steigt in der Branche der Druck.“ Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn ist am 1. Juli dieses Jahres auf 10,45 Euro gestiegen und wird zum 1. Oktober erneut angehoben, dann auf 12 Euro pro Stunde.
Kontrollen am Kölner Hauptbahnhof und am Flughafen
Deshalb stellen die Beamten den Taxifahrern Fragen. Und zwar eine ganze Menge. Beginnend mit den klassischen W-Fragen, also wer sie sind, für welche Firma sie tätig sind und wie viel sie unter welchen Bedingungen verdienen, arbeiten sich die Beamten durch den dicken Stapel von Blättern. Solche Kontrollen finden regelmäßig statt, an diesem Samstag überprüfen die Beamten neben dem Hauptbahnhof auch die Taxis am Kölner Flughafen.
Bei Taxiunternehmen kommt es immer wieder zu Verstößen gegen Arbeitsrecht.
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Damit beteiligen sich die Kölner Zollbeamten an einer bundesweit angelegten Aktion. Nach der Befragung der Fahrer geht es für sie in die Firmen. Es reiche nicht aus, die Dinge abzufragen und sich dann die Lohnabrechnung anzuschauen, man müsse genauer hinsehen: „Wird wirklich jede Stunde bezahlt? Sind vielleicht viel zu wenig Fahrer offiziell registriert, als dass es mit den Gewinnen und Umsätzen überhaupt hinkommen kann? Aber es gibt natürlich auch manipulierte Fahrzeuge, wo das Taxameter zurückgedreht wird.“, so der Zollsprecher.
Selbst wenn Unternehmen Fahrer illegal arbeiten lassen, führen sie darüber Buch, denn Schwarzlöhne werden in der Regel aus Schwarzeinnahmen gezahlt, führt er aus. Die Zollbeamten decken dies bei einer Kontrolle der Firma auf.
Auch Online-Dienste wie „Uber“ werden kontrolliert
Die Taxifahrer zeigen sich an dem Vormittag kooperativ. Es gab in der Vergangenheit aber auch schon Vorkommnisse, wo die Fahrer versucht haben zu flüchten. Zwei Vorfälle lassen bei den Beamten direkt die Alarmglocken läuten. Ein junger Student soll für einen Kumpel eingesprungen sein. Ob er dafür bezahlt wird, weiß er nicht so recht, wie man den Taxameter bedient, auch nicht. Ein anderer Fahrer soll seine Tätigkeit dem Arbeitsamt bislang nicht mitgeteilt haben. Sie zücken noch während der Kontrolle ihre Handys. Möglicherweise informieren sie ihre Firma vorab darüber, dass der Zoll ihnen einen Besuch abstatten wird.
Viele Fahrer finden die Kontrollen aber gut: „Ich freue mich, wenn die schwarzen Schafe herausgenommen werden“, sagt ein Taxifahrer, nachdem er überprüft wurde. Er würde sich an die Regeln halten. So intensiv wie heute habe es der Taxifahrer, der seit fast zehn Jahren Vollzeit in dem Gewerbe tätig ist, aber noch nie erlebt. Dass auch Online-Dienste wie Uber kontrolliert werden, begrüßt er sehr.
Insgesamt haben die Beamten im Laufe des Tages in Köln rund 100 Fahrer überprüfen können, heißt es am Nachmittag. Bei acht Fahrern stellten sie dabei fest, dass der Mindestlohn nicht gezahlt werde. Bei acht Weiteren soll eine Meldung zur Sozialversicherung gefehlt haben. In diesen Fällen werden Maßnahmen gegen die Firmen eingeleitet. Drei Fahrer sollen ihre Tätigkeit beim Arbeitsamt nicht gemeldet haben, sodass ein klassischer Leistungsbetrug vorliege. Die vollständige Auswertung und Überprüfung der bei dieser Aktion gesammelten Informationen wird noch einige Wochen in Anspruch nehmen.
