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Kommentar

Kommentar zur Doppelspitze
Die Kölner SPD verpasst den radikalen Neustart

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Lesezeit 2 Minuten
spd parteitag abstimmung

Abstimmung beim Parteitag der Kölner SPD im Gürzenich.

Köln – Eine Doppelspitze soll die Kölner SPD zu alter Stärke führen. Angesichts des bedenklichen Zustands der Partei in dieser Stadt sind zwei Personen tatsächlich besser als eine. Denn die Arbeit ist immens.

Als erstes müssen Claudia Walther und Florian Schuster den tief sitzenden internen Streit beenden. Er lähmt die SPD auf allen Ebenen. Dieses Grundproblem ist jedem klar, trotzdem konnte oder – noch schlimmer – wollte es bislang niemand lösen. Der 29-jährige Volkswirt Schuster und die 59-jährige Politikwissenschaftlerin Walther sind eher unbeschriebene Blätter der Kölner SPD, was bei der Streitschlichtung hilfreich sein kann.

Die SPD erst wieder auf politische Tableau Kölns holen

Die Befriedung der Mitglieder ist die Voraussetzung, die Partei überhaupt wieder aufs politische Tableau zu holen und konstruktiv zu wirken. Dazu muss die neue Parteispitze in der Stadt sichtbar sein. Nach der Ära Jochen Ott agierte Christiane Jäger weitgehend im Verborgenen.

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Claudia Walther und Florian Schuster bilden die neue SPD-Doppelspitze.

Zwar begann kaum ein Jahr nach ihrer Wahl die Pandemie, die auch im Polit-Betrieb vieles zum Erliegen brachte. Dennoch schaffte es Jäger nicht, nach außen hin ein Profil zu gewinnen. Eine Parteiführung, die SPD-Themen progressiv nach außen vertritt, erhöht auch den Druck auf die SPD-Ratsfraktion. Außer Poltereien und dem Beharren auf bekannten Maximalforderungen kam wenig Konstruktives aus dem Ratssaal.

Ohne klare Ansagen wird es nicht gehen

Walther und Schuster bedeuten keinen radikalen Neustart. Den hätte die SPD bekommen, wenn sie Schuster die forsche und unbequeme Lena-Marie Snelting (29) zur Seite gestellt hätte. Doch das wagten die Delegierten nicht.

Schuster und Walther sind eine Konsens-Parteispitze, die die erstarrte SPD behutsam restaurieren sollen. Aber es ist schwer vorstellbar, die Partei mit sanften Worten zu einen. Schuster und Walther werden klare Ansagen machen und manchen Parteikollegen auf die Füße treten müssen.