Im Dezember stellte die SPD im Stadtrat einen Antrag darauf, Ampeln mit „Sendung mit der Maus“-Symbolen auszustatten.
In Trier, Bremen, Mainz und Hameln gibt es bereits viele solcher von der Norm abweichenden Fußgängerampeln.
Ein Erlass des NRW-Verkehrsministeriums erlaube die Modifikation der Ampeln, sofern die Verkehrssicherheit gewahrt werden kann.
Köln – In Hameln regelt der Rattenfänger den Verkehr, in Mainz tun dies Mainzelmännchen, in Bremen die Stadtmusikanten und in Trier Karl Marx – jeweils in Form von Figuren, die die herkömmlichen Ampelmännchen ersetzen.
Der Rattenfänger von Hameln verleiht Lokalkolorit.
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Was solchen Städten recht ist, sollte Köln billig sein. Das dachten sich wohl die Sozialdemokraten bei ihrem Antrag, den sie im Dezember im Stadtrat und, nachdem sie an das zuständige Gremium verwiesen wurden, nun in der Bezirksvertretung stellten. Darin wird die Verwaltung gebeten, die Fußgängerampeln an der Kreuzung Breite Straße/Tunisstraße „mit Maus-Symbolen anstatt der regulären Signalzeichen auszustatten“.
Die Bremer Stadtmusikanten.
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Anlass für den Vorschlag ist, dass die „Sendung mit der Maus“ in diesem Jahr ihren 50. Geburtstag feiert. Die Maus und ihre Begleiter – der kleine Elefant und die Ente – seien Symbole des WDR, aber auch der Stadt, in der der Sender seinen Hauptsitz hat, heißt es in dem Antrag. Die Umgestaltung der Ampeln in unmittelbarer Nähe zum WDR und dem WDR-Shop wäre „ein schönes Signal der Stadt, eines ihrer berühmtesten Kinder zu würdigen“.
Die Kosten seien verhältnismäßig gering, „bei gleichzeitig hoher Publikumswirkung“. So gebe die Stadt Trier für eine Marx-Ampelschablone Kosten in Höhe von rund 450 Euro an. In der besagten Sitzung des Stadtrats hatte Verkehrsdezernent Ascan Egerer auf die Straßenverkehrsordnung (StVO) und das Risiko von Haftungsansprüchen bei Unfällen hingewiesen, die auf von der Norm abweichende Fußgängersignale zurückzuführen sind.
Darauf bezog sich Julie Cazier von den Grünen als Begründung dafür, dass ihre Fraktion, der sie vorsteht, nicht zustimmen könne. Günter Leitner, Vorsitzender der CDU-Fraktion, lehnte den Vorschlag mit grundsätzlicher Kritik am Gebaren des WDR ab; der Sender verdiene es nicht, dass ihm in der vorgeschlagenen Form die „Ehre“ erwiesen werde.
StVO gibt RIchtlinien vor
„Warum kriegen andere Städte das hin?“, fragte SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Cremer und fügte hinzu: „Ich habe den Eindruck, hier sperrt sich jemand ganz gewaltig.“ Rechts- und Haftungsfragen stünden dem Unterfangen nicht im Wege, meinen die Sozialdemokraten. Zwar gäben die StVO beziehungsweise die zugehörigen Verwaltungsvorschriften und die technische Richtlinie für Lichtsignalanlagen die Nutzung von Normschablonen vor, doch ein Erlass des NRW-Verkehrsministeriums erlaube den Kommunen die Modifikation der Lichtsignalanlagen, sofern die Verkehrssicherheit gewahrt werde und ein enger örtlicher Bezug herzustellen sei. Doch nur SPD und Linke stimmten für den Antrag, der damit durchfiel.
Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen
Im Juli 2019 war es dank einem Votum der BV gelungen, anlässlich der Feier des Christopher Street Day (CSD) am Fußgängerübergang zwischen der Stadtbahnhaltestelle Heumarkt und dem Reiterdenkmal die Ampelmännchen durch gleichgeschlechtliche Ampelpärchen zu ersetzen – gegen Bedenken der Verwaltung. Die ließ immerhin die temporäre Installation der sogenannten Streuscheiben zu, auf denen die Pärchen zu sehen waren. Ein paar Wochen später waren sie verschwunden.
Pärchen am Heumarkt
Auf eine Anfrage des HomoKlüngel e.V. im Jahr 2020 erklärte die Verwaltung, die Modifikation von Ampel-Schablonen habe sie „schon immer kritisch“ gesehen. Im März 2019 habe es die „Erlasslage“ in NRW allerdings möglich gemacht, der befristeten Installation zuzustimmen. Inzwischen liege eine Stellungnahme der Bundesregierung vom Januar 2019 vor, „die eine Verwendung von nicht StVO-konformen Sinnbildern ausschließt“, ohne Entscheidungsspielraum. Weiter heißt es in der Antwort: Wäre diese Stellungnahme früher bekannt gewesen, hätte die Verwaltung die zeitlich begrenzte Installation der Ampel-Pärchen nicht gestattet.
Aktuell teilt die Stadt auf Anfrage mit, die Veränderung von Ampel-Schablonen stehe „den Aspekten der Wiedererkennung und Einheitlichkeit von Verkehrszeichen entgegen“. Ohne eine Änderung der StVO komme die Verwendung andersartiger Sinnbilder in Köln nicht infrage – „ganz unabhängig davon, wie sich andere Städte in der Angelegenheit verhalten“.
Vor gut acht Jahren war ein Antrag gescheitert, am Heumarkt die Hänneschen-Figuren Tünnes und Schäl als Ampelmännchen zuzulassen; schon damals lehnte die Stadt dies mit Hinweis auf die StVO ab. Immerhin dies ist möglich: Seit 2009 regeln auf der Venloer Straße vor dem Bezirksrathaus Ehrenfeld Ampelfrauen den Verkehr.
