Auch in dieser Woche stehen in Köln wieder wichtige Termine an. Ein Überblick.
Streiks, Haushalt, U-Bahn-TunnelWas diese Woche in Köln wichtig wird
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Eine Aachener Straße ohne Bahn an der Volksbühne? So sieht es laut dieser Visualisierung aus.
Copyright: Bernard Gruppe, urbanegestalt, Knüvener Architekturlandschaft
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Wer diese Woche streikt, wie die Finanzlage der Stadt ist und was der Stadtrat über neue U-Bahn-Tunnel denkt: Was diese Woche wichtig wird in Köln.
Streiks über mehrere Tage
Wollten Sie am Freitag vielleicht mit den Kölner Verkehrs-Betrieben (KVB) fahren und wunderten sich, dass sie nicht fuhren? Die Gewerkschaft Verdi hatte zum Streik aufgerufen, sie fordert im laufenden Tarifkonflikt mehr Lohn.
Ab Montag geht es weiter mit Streiks — zwar nicht bei der KVB, dafür aber unter anderem in städtischen Kitas. Zunächst nur vereinzelt, ehe am Donnerstag laut Verdi alle Einrichtungen bestreikt werden. Am Dienstag wird bei der Rhein-Energie, den Stadtwerken, dem Netzbetreiber Rhein-Netz, den städtischen Kliniken und der LVR-Klinik gestreikt. Am Donnerstag sind die Beschäftigten beim Jobcenter, der Agentur für Arbeit oder der Kreissparkasse zum Streik aufgerufen.
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Stadtrat berät über Haushaltslage
Auch politisch steht diese Woche einiges an: Am Donnerstag tagt der Stadtrat zwei Mal. Am Morgen geht es zunächst um die Verabschiedung des Haushaltes für dieses und nächstes Jahr. Darin notiert die Verwaltung Einnahmen und Ausgaben, sie geht von rund 1,75 Milliarden Euro Verlusten bis inklusive 2029 aus.
Wie mehrfach berichtet, muss die Stadt in den Jahren 2025 und 2026 sparen, viele Träger treffen die ausbleibenden Fördergelder hart, auch wenn das Mehrheitsbündnis aus Grünen, CDU und Volt einen kleinen Teil der Pläne zurücknahmen. Am Donnerstag stimmt der Rat darüber ab, eine Mehrheit gilt als sehr wahrscheinlich. Danach analysiert die Bezirksregierung das Zahlenwerk und prüft, ob sie die Vorstellungen der Stadt Köln genehmigt.
Gibt es einen neuen U-Bahn-Tunnel
Und am Donnerstagnachmittag geht es — Stand jetzt — in der zweiten Sitzung vor allem um die Frage des Ausbaus der sogenannten Ost-West-Achse zwischen Heumarkt und Aachener Weiher. Bekommt Köln einen U-Bahntunnel oder nicht? Oder sogar neue Metrolinien?
Die Mehrheitsverhältnisse sind schwierig, auch die AfD-Fraktion und ihr Abstimmungsverhalten spielt eine Rolle. Die Haltungen der Fraktionen sind seit Jahren mehr oder weniger bekannt, doch das Finden einer Mehrheit ist ebenso lange ein Problem. (red)