Mit deutlichen Worten hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter das Verhalten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ukraine-Krise scharf kritisiert. „Das Problem ist das Kanzleramt. Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht. Und das sind auch schwere Waffen“, so Hofreiter im Interview mit „RTL Direkt“ am Mittwochabend.
Hofreiter, der Anfang der Woche gemeinsam mit Michael Roth (SPD) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) in die Ukraine gereist war, monierte auch Scholz' Haltung in Sachen eines Energieembargos gegen Russland: „Deutschland muss aufhören, das Embargo zu blockieren, insbesondere bei Kohle und Öl“, so Hofreiter weiter.
Anton Hofreiter besucht mit Ampel-Abgeordneten die Ukraine
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag hatte sich in der West-Ukraine mit ukrainischen Parlamentariern getroffen, Kanzler Scholz hatte einen Besuch in der Ukraine dagegen vorerst nicht geplant. „Scholz spricht von einer Zeitenwende, setzt sie aber nicht ausreichend um. Und da braucht's deutlich mehr Führung“, so Hofreiter weiter.
Der 52-Jährige sei auch besorgt um das Ansehen Deutschlands in Europa, im Ausland wundere man sich über das deutsche Zögern: „Wir verlieren dort massiv ansehen bei all unseren Nachbarn.“
Anton Hofreiter: Olaf Scholz schadet deutschem Ansehen in der Welt massiv
In einem Interview mit der „Deutschen Welle“ legte Hofreiter noch einmal nach: „Ich kann nur spekulieren, warum der Kanzler so auf der Bremse steht. Ich kenne keinen vernünftigen Grund. Aber mit seinem Handeln schadet der Kanzler nicht nur der Lage in der Ukraine, er schadet auch dem Ansehen Deutschlands in Europa und der ganzen Welt.“
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Die wirtschaftlichen Kosten würden immer höher, genau wie die Zahl der Toten in der Ukraine, so Hofreiter weiter. „Man kann den Kanzler nur auffordern, von der Bremse zu gehen und den Weg endlich freizugeben.“
Bundeskanzler Scholz hatte sich zuletzt immer wieder gegen die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine gesperrt, obwohl beispielsweise Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mittlerweile entsprechende Lieferungen befürwortet.
Die Parteispitze der Grünen hat Hofreiters Vorstoß mittlerweile scharf kritisiert: Das sei „nicht die Linie von Bündnis90/Die Grünen“, sagte Parteichef Omid Nouripour am Donnerstag in Berlin. Die Koalition stehe sehr eng beieinander, um den immensen derzeitigen Herausforderungen gerecht zu werden. (shh)
