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Kommentar zu RechtsextremismusNazis dürfen Polizei-Eignungstest nicht bestehen

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Polizisten sollten rechtsextreme Tendenzen in den eigenen Reihen nicht vertuschen.    

Copyright: imago/Deutzmann

Düsseldorf – Vor einem halben Jahr flogen rechtsextreme Chatgruppen bei der Polizei in Mülheim auf. Beamte hatten dort menschenverachtende Bilder ausgetauscht. Sie zeigten Flüchtlinge, die in eine Gaskammer montiert wurden, Hitler-Darstellungen und Gruppenfotos, bei dem die Polizisten vor einem Hakenkreuz posierten. Die Nachricht war ein Tiefschlag für das Ansehen der NRW-Polizei. Beamte stehen seitdem unter Generalverdacht und werden vielfach als Nazis beschimpft.

NRW-Innenminister Herbert Reul tat gut daran, die rechten Tendenzen bei der Polizei zur Chefsache zu machen. Bei dem vorläufigen Lagebild, das jetzt präsentiert wurde, stellt sich heraus, dass das Problem weniger verbreitet ist, als zu befürchten war. Das ist eine gute Nachricht. Wer die 110 anruft, muss nicht in großer Sorge sein, dass Rassisten und Hitler-Jünger ihm zur Hilfe eilen.

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Gleichwohl müssen die gewonnen Erkenntnisse ein Weckruf sein. Vor allem jüngere Polizisten sind laut der Analyse offenbar für rechte Parolen anfällig. Das zeigt, dass es bei der Auswahl der Bewerber offenbar Mängel gibt. Reul muss Strukturen schaffen, die verhindern, dass sich Anwärter mit rechter Gesinnung durchmogeln können.

Ein falsch verstandener Korpsgeist führt oft dazu, dass Vorfälle unter der Decke bleiben. Die Polizei braucht eine neue Fehlerkultur. Der Essener Polizeipräsident, der versucht hat, die Vorgänge in Mülheim herunter zu spielen, ist kein gutes Vorbild.