Dorothee Feller, seit 2022 Schulministerin von NRW, sagt ihren Auftritt bei der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes kurzfristig ab. Ein Politikum?
NRW-Schulministerin sagt kurzfristige abDrückt sich Feller vor einem Schlagabtausch mit Ott?
Von Gerhard Voogt
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Dorothee Feller (CDU), Schulministerin von Nordrhein-Westfalen, sagte eine Diskussionsrunde beim Jahrestag des Deutschen Beamtenbundes ab. Die SPD im NRW-Landtag wittert Drückebergerei.
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Zu der Diskussion hatte der Deutsche Beamtenbund (dbb) in NRW eingeladen. Das Thema lautete: „Demokratie beginnt in der Schule“. Im Ablaufplan stand Dorothee Feller, Schulministerin von NRW, ganz oben auf der Teilnehmerliste. Aber es kam anders. Einen Tag vor der Jahrestagung sagte die CDU-Politikerin ihr Kommen kurzfristig ab. Aus „terminlichen Gründen“, informierte die Staatskanzlei in einer knappen Mitteilung.
Dass Politiker Termine kurzfristig absagen müssen, weil aktuelle Ereignisse dazwischen platzen, kommt immer wieder vor. Bei der Absage von Feller soll es sich aber um ein Politikum handeln – das behauptet zumindest die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Eine These, die man dem Vernehmen nach auch beim dbb für schlüssig hält.
Scheut die Ministerin den Schlagabtausch mit Kölner Schulexperten Jochen Ott?
Was war geschehen? An der Diskussionsrunde sollte neben Feller die Schulministerin von Rheinland-Pfalz, Stefanie Hubig teilnehmen. Das hatte man dem Ministerium zumindest so mitgeteilt. Doch die Juristin zog ihre Zusage schon vor Weihnachten zurück. Der dbb musste Ersatz suchen. Und fand ihn auch: Für Hubig stieg Jochen Ott, Fraktionschef der SPD im Landtag, in den Ring. Der Politiker aus Köln ist ein versierter Schulexperte, der seine Gegner oft angriffslustig unter Druck setzen kann.
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Scheute die Ministerin den offenen Schlagabtausch mit dem Oppositionsführer? Ott erklärte im Rahmen der Podiumsdiskussion, er finde die Absage von Feller „schade“. „Demokratie braucht den Austausch auch außerhalb der üblichen parlamentarischen Räume. Wenn die Landesregierung der öffentlichen Debatte aber aus dem Weg geht, wird es nur schwer zu einem Wettbewerb der Ideen kommen“, so der SPD-Politiker. „Frau Feller darf sich nicht drücken.“
Beamtenbund musste auch Absage von Nancy Faeser hinnehmen
Das NRW-Schulministerium wies die Unterstellung, Feller habe dem Aufeinandertreffen aus dem Weg gegen wollen, zurück. „Die Ministerin spricht immer gerne mit Herrn Ott“, teilte ein Sprecher dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ mit. Zuletzt seien beide bei einer Veranstaltung des Städtetags aufgetreten. Die fand allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und durfte nicht gefilmt werden.
Für Verärgerung beim dbb sorgte auch die kurzfristige Absage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die die Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft geführt hatte. Bundeschef Ulrich Silberbach sprach zum Auftakt der Jahrestagung von einer „Stilllosigkeit“, die er noch nicht erlebt habe.