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EnergiewendeNeubaur hält Kohleausstieg vor 2030 für möglich

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Mona Neubaur (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie stellvertretende Ministerpräsidentin, informiert in der Landespressekonferenz im Landtag. Sie sitzt vor einem Mikrofon und ist im Porträt zu sehen.

Zuversichtlicher Blick: Mona Neubaur (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, kann sich ein Aus für die Braunkohle schon vor 2030 vorstellen.

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Schwarz-grün sieht viele Möglichkeiten, um die Windkraft schneller auszubauen: Schnellere Planung, mehr Flächen - und Investitionen in grüne Technologien sollen lohnend sein.

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur schließt nicht aus, dass ein Ausstieg aus der Braunkohleverstromung in NRW schon vor 2030 stattfinden kann. Die Politikerin der Grünen sagte vor Journalisten in Düsseldorf, durch eine Planungsbeschleunigung im Bereich der erneuerbaren Energien und die schnelle Ausweisung zusätzlicher Flächen für die Windkraft könne die Nutzung der Braunkohle möglicherweise früher enden als geplant.

„Wir wollen die Transformation in der Wirtschaft forcieren“, erklärte Neubaur. „Für den Klimaschutz wäre es ein gutes Ergebnis, wenn die Braunkohle noch früher aus der Verstromung rausgehen kann. “ Die notwenigen Änderungen im Landesentwicklungsplan mit den neuen Flächenzielen für die Windkraft sollen bis Mai 2024 abgeschlossen werden, so die Wirtschaftsministerin.

Wüst spricht von „Befriedung in der Klimapolitik"

Beim Austausch alter durch moderne Windkraftanlagen („Repowering“) werde jetzt die bisherige Abstandsregel vom 1000 Metern wegfallen. So könnten kurzfristig 100 Windräder mit eingeplant werden. Zusätzliche Kapazitäten werde auch die Ausweisung so genannter „Go-to-Areas“ erbringen, in denen auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung für Einzelprojekte verzichtet werden kann.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst erklärte, er sehe nach der Räumung des Braunkohledorfs Lützerath die Möglichkeit für eine gesellschaftliche Befriedung in der Klimapolitik. Die Pariser Klimaschutzziele seien im gesamten demokratischen Spektrum anerkannt.

Schub für Energiewende

Von einem „Pakt für Planungsbeschleunigung“ werde auch der Ausbau der Erneuerbaren Energien profitieren. Gleichzeitig könnten Sonderabschreibungen auf Investitionen in grüne Technologien bei der Energiewende einen Schub auslösen. Man könne „Spaß daran kriegen, zügiger zu sein“, sagte der CDU-Politiker.

In ihrer Jahresauftaktpressekonferenz lobten Wüst und Neubaur die Zusammenarbeit in der schwarz-grünen NRW-Koalition. „Diese Koalition arbeitet menschlich und inhaltlich gut zusammen“, sagte Wüst am Dienstag in Düsseldorf. „CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen - das passt, das funktioniert.“ Die schwarz-grüne Koalition habe „Potenzial auch für die Zukunft“ und setze auf „Pragmatismus statt Ideologie“.