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Nach Nazi-Aufmarsch in PlauenJan Böhmermann greift sächsische Polizei an

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Plauen Aufmarsch (1)

Neonazis sind am 1. Mai in Plauen aufmarschiert.

Am 1. Mai sind in ganz Deutschland nicht nur Gewerkschaften und linke Gruppierungen auf die Straße gegangen, sondern es gab in einigen Städten auch Aufmärsche von Rechten. In Duisburg hielten mehrere Hundertschaften Rechtsextreme sowie Gegenproteste auf Distanz. Es kam nach Polizeiangaben zu Auseinandersetzungen mit 200 Personen aus dem linken Spektrum.

In Chemnitz hatte die AfD eine Versammlung mit etwa 500 Teilnehmern angemeldet, es kamen jedoch deutlich weniger. Als Rednerin trat unter anderem Bundestags-Fraktionsvize Beatrix von Storch auf. In Dresden brachte die rechtsextreme NPD zusammen mit ihrer Jugendorganisation 150 bis 200 Menschen auf die Straße. Die Polizei prüft nach zwei Redebeiträgen den Verdacht der Volksverhetzung.

Für Empörung sorgt der Auftritt der rechtsextremen Partei „Dritter Weg“ in Plauen. Die Kleinstpartei hat sich seit 2016 in der Stadt angesiedelt und versucht nach einem Bericht des „Spiegel“ seitdem, in der Gesellschaft Fuß zu fassen. Die Szenen aus Plauen, wo mehrere Hundert Rechtsextreme mit Trommeln und Bannern im Gleichschritt und uniform gekleidet durch die Straßen zogen, erinnerte viele an Aufmärsche aus dem „Dritten Reich“. Schon der Name der Partei dürfte in eine eindeutige Richtung weisen.

Die Teilnehmer der Kundgebung brannten Fackeln ab und entzündeten Rauchbomben, außerdem wurde an einem Galgen eine EU-Flagge angebracht. Slogans wie „Arbeit adelt“ erinnern fatal an die Toraufschrift „Arbeit macht frei“ von Konzentrationslagern der NS-Zeit.

Außerdem kam es zu absurd anmutenden Szenen mit Tanzeinlagen der Demo-Teilnehmer.

Was viele Menschen, die sich in den sozialen Medien äußern, allerdings besonders ratlos macht, ist die Reaktion der sächsischen Polizei. Demnach hatte die Versammlungsbehörde den Einsatz von Pyrotechnik für den Beginn und das Ende der Versammlung genehmigt. Die Polizei meldete einen ruhigen Einsatzverlauf. Die Bundespolizei registierte lediglich eine Straftat, dabei handelte es sich um eine Sachbeschädigung.

Für ihre Einschätzung erhält die Polizei heftigen Gegenwind bei Twitter. Auch der Kölner Entertainer Jan Böhmermann schaltet sich in die Diskussion ein. Es habe sich bei der Kleidung der Rechten sehr wohl um eine Uniformierung gehandelt.

Außerdem sei das „Erhängen“ einer Flagge eine Straftat, da es sich um die Verunglimpfung eines Staates und seiner Symbole handele.

Böhmermann spricht von „katastrophalen Bildern“ aus Plauen, für die die Polizei verantwortlich sei und für deren Auftreten sich viele Menschen schämten.

In ihrer Antwort an Böhmermann beruft sich die sächsische Polizei allerdings wieder darauf, sich lediglich an geltende Gesetze gehalten zu haben.