Die FDP fordert die Bundesregierung auf, gemeinsam mit den Ländern und dem Robert-Koch-Institut einen klaren Stufenplan zu entwickeln, was genau bei welchem Inzidenzwert in den Schulen passieren soll. „Die Bundesregierung und die Kultusministerkonferenz müssen einen Plan vorlegen, mit dem Schulen und Familien bestmöglich durch das Schuljahr und anstehende Abschlussprüfungen kommen“, heißt es in einem Entschließungsantrag der FDP-Bundestagsfraktion, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.
Die Bundesregierung sei in der Pflicht, zusammen mit den Ländern dem Robert-Koch-Institut „ein bundesweit einheitliches und transparentes Richtwerte-Spektrum über den einfachen Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen hinaus für die unterschiedlichen Unterrichtsszenarien vorzulegen“, heißt es in dem Antrag weiter.
„Gerade Krisen erfordern einen klaren Kurs“, sagte Thomas Sattelberger, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dem RND. „Wir brauchen bundesweit einheitliche Inzidenzwerte für Präsenz-, Distanz- und Wechselunterricht. Damit Schüler, Eltern und Lehrer transparent nachvollziehen können, wie es um ihre Schule steht.“
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Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding, ergänzte, das Ziel dabei müsse der Präsenzunterricht bleiben. „Die Schulen müssen so schnell wie möglich wieder zum Präsenzunterricht zurückkehren, den Anfang sollten die Grundschulen machen“, sagte sie dem RND. Denn gerade für die jüngeren Schüler und Kinder aus benachteiligten Familien sei das Lernen in Präsenz unersetzbar. „Zudem ist den Eltern gleichzeitige Kinderbetreuung, Homeoffice und Hausarbeit schlicht nicht länger zuzumuten.“
Darüber hinaus fordert die FDP in ihrem Antrag, in mobile Luftreinigungsgeräte für Klassenzimmer zu investieren und Schulen und Kitas kostenlose Schnelltests und FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen. Beim Digitalpakt Schule müsse die gesamte Beantragungs-Bürokratie durch ein Moratorium vollständig ausgesetzt werden. Gleichzeitig müssten Vorbereitungen getroffen werden, dass mündliche Prüfungen bei hohem Infektionsgeschehen auch per Videokonferenz stattfinden können.
