Leverkusen – Eine Wahl in einer Pandemie zu organisieren – das hat doch hier und da zu Problemen geführt. Am Dienstagnachmittag kamen im Wahlausschuss einige zur Sprache. Vor allem das Hin und Her der Briefwahl-Unterlagen lief nicht reibungslos.
Am Sonntag kamen ein paar Unregelmäßigkeiten beim Auszählen dazu. In zwei Bezirken seien die Stimmen der Ratswahl mit denen der Bezirksvertretungen vertauscht worden, sagte Marc Adomat. Dort habe es Nachzählungen gegeben. Und in einem Bezirk sei es dermaßen chaotisch abgelaufen, dass ganz neu ausgezählt werden musste. „An den Ergebnissen hat das aber nichts großartig geändert“, fasste der Wahlleiter zusammen.
Keine Stimmzettel mehr da
Freidemokrat Guido Fischer hatte aus einem Opladener Wahllokal gehört, dass dort zwischendurch die Stimmzettel ausgegangen seien. Adomat bestätigte das – es sei schnellstens für Ersatz gesorgt worden. Wie viele Bürger trotzdem unverrichteter Dinge wieder abgezogen seien, weil sie nicht warten wollten, habe man nicht erfasst.
Schon vor der Abstimmung hatte sich angedeutet, dass es hier und da etwas hakt beim 2020er Urnengang. Auf den Wahlbenachrichtigungen fehlte ein Hinweis auf die Ausweispflicht, wenn jemand anderes die Wahlscheine abholen sollte. Das hatte der Landeswahlleiter aber noch akzeptiert.
Wahlbenachrichtigungen fehlten
Die Bürger berichteten von anderen Schwierigkeiten: Viele hätten offenbar keine Wahlbenachrichtigungen bekommen, sagte Oliver Ruß im Ausschuss. „Das haben wir an jedem Stand gehört.“ In manchen Haushalten habe auch nur ein Bürger Post von der Stadt bekommen. Das hatte man auch im Rathaus mitbekommen; die Ursachenforschung falle aber schwer, war die Antwort an den SPD-Mann.
Anderen Fällen konnte das Wahlamt auf den Grund gehen. So waren anderswo sogar zwei Benachrichtigungen eingegangen. Ursache sei ein technischer Fehler beim Ausdruck gewesen, den man aber schnell behoben habe.
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Die Form der Leverkusener Ausgabe der Wahlbenachrichtigung findet Rüdiger Scholz (CDU) verbesserungswürdig. Der Hinweis, dass man die Unterlagen für die Briefwahl in einen Umschlag stecken und frankieren muss, sei viel zu klein gedruckt. Das falle ins Gewicht, wenn – wie dieses Mal – rund 40 Prozent derer, die ihre Stimme abgegeben haben, das per Brief gemacht haben. „Wir überlegen, wie man’s besser machen kann“, sagte Adomat. Für die Stichwahl zwischen Uwe Richrath und Frank Schönberger um das OB-Amt wird es nicht mehr reichen.
