Leverkusen – Wie konnte es dazu kommen? Die Frage, wie Maghariba, der der Marokkanische Verein, trotz eines veränderten Konzepts von der Stadtverwaltung eine Baugenehmigung für sein Zentrum in Manfort bekommen konnte, beschäftigte am Montagabend den Finanzausschuss gleich doppelt.
Hinter verschlossenen Türen stand ein CDU-Antrag zur Debatte: Danach soll der Verein das von der Stadt besonders günstig verkaufte Grundstück an der Poststraße zurückgeben, weil er die Frist nicht einhalten wird, in der er es bebauen soll. Es sei denn, es geschieht ein Wunder, und das ursprünglich als sehr sachlich gestalteter Bau vorgestellte „Haus der Kulturen“ wird bis zum 19. November fertig. Derzeit ist auf dem Areal am Bahnhof Schlebusch nur eine Baugrube zu sehen.
Nach Akteneinsicht
Mit ihrem Antrag zieht die CDU-Antrag die Konsequenz aus einer Akteneinsicht. Der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz sieht in der vertraglich zwischen Stadt und Verein verabredeten Frist einen Hebel, das Projekt noch zu verhindern. Es ist umstritten, weil das zunächst neutral gestaltete Gebäude nun mit Kuppel und kleinem Minarett errichtet werden soll, also stark an eine Moschee erinnert.
In der öffentlichen Debatte offenbarte Stefan Baake (Grüne) kein Problem mit der Moschee-Gestalt des Hauses. Die Änderungen seien marginal. Was ihm aber nicht passt, ist die Art und Weise, wie die Stadtverwaltung mit der Sache umgegangen ist.
Fehler und Klüngelrunde
Baudezernentin Andrea Deppe hatte vor Erteilung der Genehmigung einige, aber nicht alle baupolitischen Sprecher zusammengerufen, um die vom Verein veränderten Pläne absegnen zu lassen. Für Erhard Schoofs (Bürgerliste) war das eine „Klüngelrunde“, in der ein Fehler der Verwaltung geheilt werden sollte.
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Baake stellte zu dem Vorgang fest: „Entscheidungen werden in Ausschüssen gefällt.“ Weitere Gremien seien für so etwas nicht legitimiert. „Das sollten wir also verändern.“
