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Kommentar zu Odenthaler StraßeLeverkusen zeigt, wie Bürgerbeteiligung misslingen kann

Lesezeit 2 Minuten

Mit Trauerbändern kämpften Anwohner gegen die Busspur. Zur Verhinderung des breiten Radweges mussten sie nur ein Formular beantworten.

Leverkusen – Die Planungen rund um die Odenthaler Straße in Schlebusch sind ein trauriges Beispiel für misslungene Bürgerbeteiligung.

Zunächst tauchte ohne jede Vorabdiskussion die Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Busspur auf, die auch schnell von allen Gremien verabschiedet wurde. Der folgende Aufschrei war verständlich: Hier wurde, wie die Stadt später auch eingestand, nicht an alle Verkehrsteilnehmer gedacht, vor allem nicht an die vielen Schülerinnen und Schüler, die hier zu Fuß und per Rad unterwegs sind und denen sicherer Verkehrsraum genommen worden wäre.

Oberbürgermeister lobt Petition

„Ich finde gut, dass sie sich einmischen und ihre Stimme erheben“, hatte Oberbürgermeister Uwe Richrath bei der Übergabe der Unterschriftenliste gesagt und versprochen, ein neues Konzept vorzulegen. Beide dann präsentierten Varianten haben ihr Vor- und Nachteile: Die Sanierung im Bestand ist günstiger, weniger aufwändig und der Baumbestand kann bleiben. Der Umbau mit einem breiteren Zweirichtungsradweg hätte verkehrstechnische Vorteile für Radpendler, der radfreie Fußweg auf der anderen Straßenseite wäre ein sicherer Gehweg für Kinder.

Eingeknickt vor 43 Gegenstimmen

Die Stadtverwaltung und der ADFC haben sich für letztere Variante entschieden, aus guten Gründen. Dass sie sich nun von gerade einmal 43 Gegenstimmen aus einer Bürgerbeteiligung davon abbringen lassen, ist wohl nur durch die vorherigen Versäumnisse zu erklären.

Nicht einmal jeder Fünfte der befragten 270 Haushalte hat sich überhaupt zurückgemeldet. Zudem wurden nur die direkten Anwohner befragt, die wohl weniger das Endergebnis, sondern mehr die aufwändige Baustelle und die Kosten fürchten, auch wenn sie nach Aussagen der Stadt daran nicht direkt beteiligt werden sollten.

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Profitiert hätten von einem Umbau aber viel mehr Menschen im Leverkusener Osten und Pendler aus Bergisch Gladbach. Wären auch sie gefragt worden, wäre das Ergebnis vielleicht ein ganz anderes gewesen. In künftigen Planungsprozessen muss die Stadt sich darum bemühen, die Bürger frühzeitig einzubinden und für ihre Ideen zu begeistern. Sonst bleibt nur, wie hier, der Weg des geringsten Widerstandes. Und der ist selten zukunftsweisend.