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Politikwissenschaftler Marschall rechnet mit Schwarz-Grün

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Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen dürfte nach Erwartung des Düsseldorfer Politikwissenschaftlers Stefan Marschall künftig erstmals von einer schwarz-grünen Koalition regiert werden. „In der Politik kann man nichts ausschließen, aber CDU und Grüne sind beide sehr motiviert, erfolgreiche Gespräche für ein Bündnis zu führen”, sagte Marschall am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Eine große Koalition von CDU und SPD halte er für höchst unwahrscheinlich, an den Grünen führe bei einer Regierungsbildung kein Weg vorbei.

Es sei davon auszugehen, dass Grünen-Parteichefin Mona Neubaur demnächst als Ministerin für den Klimaschutz zuständig werde, meinte der Parteien-Experte von der Heinrich-Heine-Universität. Neubaur biete sich dem Wahlsieger CDU aber nun nicht „mit wehenden Fahnen” als Partnerin an, um die Grünen in eine gute Verhandlungsposition zu bringen und um die Basis, vor allem die Partei-Jugend, zu überzeugen. Es sei aber auch nicht ausgeschlossen, dass CDU und Grüne kein Bündnis hinbekommen. Er halte es daher für „selbstverständlich”, dass SPD-Parteichef Thomas Kutschaty eine Ampel-Option von SPD, Grünen und FDP auf dem Tisch lassen wolle.

Allerdings: „Sondierungen zwischen CDU und Grünen haben eigentlich schon vor der Wahl begonnen”, betonte Marschall. Von den Grünen sei Offenheit vor allem in der Wirtschaftspolitik signalisiert worden, Wüst habe Zeichen gesendet etwa bei energiepolitischen Fragen.

Bei der Landtagswahl war die CDU mit 35,7 Prozent klar stärkste Kraft geworden. Als zweiter Wahlsieger konnten die Grünen mit 18,2 Prozent ihr Ergebnis von 2017 fast verdreifachen.

© dpa-infocom, dpa:220516-99-307268/2 (dpa)