Düsseldorf – Spitzenvertreter der nordrhein-westfälischen SPD und der Grünen sind am Freitag in Düsseldorf zusammengekommen, um die politische Lage nach der Landtagswahl zu bewerten. Als formale Sondierungsgespräche für eine Koalition wollen die Landesparteien das noch nicht verstanden wissen. An dem Gespräch nehmen auf beiden Seiten jeweils fünf Politikerinnen und Politiker teil, die Delegationen werden von den beiden Spitzenkandidaten und Landesparteichefs, Thomas Kutschaty (SPD) und Mona Neubaur (Grüne), geleitet.
Zuerst hatten sich die Grünen in dieser Woche mit dem Wahlsieger, Ministerpräsident Hendrik Wüst, und dessen CDU-Delegation getroffen. Beide Seiten bewerteten diesen Austausch als angenehm und offen. Schwarz-Grün gilt als die wahrscheinlichste Option für die nächste Landesregierung. Es wäre in NRW das erste Bündnis beider Parteien.
Auf die Frage, ob sie in beide Gespräche gleich ergebnisoffen gehe, antwortete Neubaur am Freitag, sie habe Kutschatys Einladung „mit aller Ernsthaftigkeit angenommen”. Der SPD-Chef sagte, es gehe um einen ersten Austausch. „Dann sehen wir, wie es weitergeht.”
Anfang der Woche werde er in einem Acht-Augen-Gespräch auch mit Wüst reden, kündigte Kutschaty an. Am Donnerstag habe er sich bereits in einem persönlichen Gespräch mit FDP-Landeschef Joachim Stamp ausgetauscht.
Auch eine Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP wäre rechnerisch möglich. Sie gilt aber nur als zweite Wahl, falls CDU und Grüne nicht zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen sollten. Bis dahin steht die Wahlverliererin FDP nicht für formale Sondierungen mit Delegationen anderer Parteien zur Verfügung.
Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis ging die CDU aus der Landtagswahl am vergangenen Sonntag mit leichten Zuwächsen auf 35,7 Prozent (2017: 33,0) als Wahlsiegerin hervor. Die SPD rutschte mit 26,7 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis bei einer NRW-Landtagswahl ab. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen. Die FDP verlor so stark wie noch nie bei einer NRW-Landtagswahl und erzielte nur noch 5,9 Prozent. Die AfD verschlechterte sich um zwei Punkte auf 5,4 Prozent.
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