Bund und Ländern fällt in diesem Januar auf die Füße, was sie im vergangenen Herbst versäumt haben. Als im Oktober die Infektionszahlen in die Höhe schossen, konnten sich die Länder nicht dazu durchringen, das Land abermals konsequent in einen Lockdown zu schicken. Deshalb wurde im November so viel Zeit verloren, deshalb arbeiten die Krankenhäuser seit Wochen an der Belastungsgrenze, deshalb hat Deutschland inzwischen immer wieder mehr als 1000 Corona-Tote an einem Tag zu beklagen. Nun ist es da, das dicke Ende der Pandemie.
Wir haben uns an die Gefahr gewöhnt
Dass das ganze Land nun nicht mehr wie ein Mann im Lockdown verschwindet, ist nicht verwunderlich. Wir haben uns an die Gefahr der Pandemie gewöhnt. In vielen Lebensbereichen hat man auch gelernt, damit umzugehen. Während im Frühjahr die Angst vor dem unbekannten Virus die Disziplin hat steigen lassen, machen sich nun Corona-Müdigkeit und Unwillen über das Vorschriften-Durcheinander breit. Bund und Länder sind im Kampf gegen Corona aus dem Tritt geraten.
Was die Effizienz im Kampf gegen Corona angeht, wird Deutschland im internationalen Vergleich nach unten durchgereicht. Die nun beschlossene Verlängerung des Lockdowns ist unumgänglich, um die Infektionszahlen irgendwie im Zaum zu halten.
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Zugleich wäre aber mehr Ehrlichkeit notwendig: Die angestrebte Zahl von weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen ist in diesem Winter nicht mehr zu erreichen. Auch nicht mit medizinischen Masken in Bus und Bahn. Es ist abzusehen, dass die Schulen frühestens nach Ostern flächendeckend in einen Regelbetrieb zurückkehren können.
Es hilft nur Konsequenz
Ein großes Problem ist, dass das Papier in wesentlichen Punkten wie bei der Frage der Ausgangsbeschränkungen schwammig bleibt. Damit senden Bund und Länder abermals das Signal, dass es am Ende doch nicht auf Konsequenz ankommt. Und das ist fatal. Nur konsequente Maßnahmen helfen wirklich als Schutz vor der Ausbreitung des Virus. Und die Politik wird die Bürger auch nur dann überzeugen können, im Privaten konsequent auf Kontaktbeschränkungen zu setzen, wenn sie selbst zeigt, dass alle an einem Strang ziehen. Das ist an diesem Dienstag erneut nicht gelungen.
Lockdown wird bis 14. Februar verlängert
Die neuen Beschlüsse von Bund und Ländern werden keine Kehrtwende einleiten können. Sie können den Bremsweg vielleicht ein bisschen verkürzen.
Welches Thema Bund und Länder gar nicht auf dem Schirm haben: Es braucht endlich mehr wissenschaftliche Erkenntnis, wie die Ansteckungswege verlaufen. Da die Gesundheitsämter dies nicht mehr leisten können, wäre es hilfreich, diese Erkenntnisse über Praxis-Studien zu gewinnen. Dann kann man die Schließung und Öffnung einzelner Bereiche des öffentlichen Lebens auch besser argumentieren.