Köln – Überraschend schnell hat der Kölner Autobauer Ford eine Einigung im Streit um die Nutzung von Patenten in Autos erzielt.
Vorletzte Woche Freitag hatte das Landesgericht München der Klage des nationalen japanischen Patentverwerters Godo Kaisha IP Bridge 1 gegen die Ford-Werke stattgegeben und eine Patentrechtsverletzung bejaht. Jetzt schon ist die Sache vom Tisch. „Ford hat mit dem Patentpool Avanci, dem auch der Kläger Godo Kaisha IP Bridge 1 als Patentinhaber angehört, zwischenzeitlich eine Einigung erzielt, sodass der Kläger seine Klage zurückgenommen hat“, sagte Ford-Kommunikationschef Ralph Caba am Mittwoch im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Produktionsstopp für Ford ist abgewendet
Im Raum stand die Drohung, Ford die Produktion zu verbieten und damit massiven Schaden zuzufügen. Das ist nun nach Angaben von Ford und von Avanci abgewendet. „Die Produktion sowie der Verkauf unserer Fahrzeuge sind daher durch das Urteil des Landgerichts München auch in Zukunft in keiner Weise behindert oder gefährdet“, sagte Caba weiter.
Auch vonseiten von Avanci kommen nur eine Woche nach dem Sieg vor dem Münchener Gericht versöhnliche Töne. „Avanci heißt Ford, einen der weltweit führenden Automobilhersteller, herzlich willkommen“, sagte Kasim Alfalahi, Gründer und Chef von Avanci. Ford sei der fünfte US-Automobilhersteller, der sich in die „wachsende Liste der Unternehmen einreiht, die die von unserem unabhängigen Marktplatz angebotene Branchenlösung nutzen“, sagte Kasim Alfalahi weiter.
Lizenzen für Mobilfunkstandards
Mit dieser Vereinbarung erhält Ford Zugang zu allen wesentlichen 4G-, 3G- und 2G-Standardpatenten, die sich im Besitz der 49 Patentinhaber befinden, die derzeit am Avanci-Lizenzierungsprogramm teilnehmen, sowie zu allen Patentinhabern, die dem Programm in Zukunft beitreten, um sie in den vernetzten Fahrzeugen von Ford zu nutzen.
15 Dollar Gebühr pro Auto
Zur Höhe der Patentzahlung äußerte sich Ford bislang nicht. Aus dem Umfeld von Avanci aber war zu hören, dass die Lizenzgebühren bei etwa 15 Dollar pro Auto liegen dürften. Branchenkenner halten die Summe für vergleichsweise hoch. Die Patente beziehen sich auf bestimmte Modems aus der Telekommunikation, die heute in jedem modernen Auto verbaut sind, etwa um einen Notruf abzusenden. Die betroffenen Teile gibt es aber auch in Telefonen oder Haushaltsgeräten, sie sind also nicht auto-spezifisch.
Neuer Fordchef kommt von Audi
Pünktlich zu Einigung hat am 1. Juni der neue Chef der Kölner Ford-Werke sein Amt angetreten. Martin Sander übernimmt den Vorsitz der Geschäftsführung der Ford-Werke GmbH. Dazu gehören das große Werk in Köln mit mehr als 16.000 Mitarbeitern und der Standort im saarländischen Saarlouis. Als General Manager hat er zusätzlich die Leitung des neu eingerichteten Geschäftsbereiches „Ford Model e“ in Europa. Diese Sparte soll innovative, neue Elektrofahrzeuge und digitale Services für Ford-Kunden entwickeln.
Sanders Sitz ist in Köln, dem Hauptsitz des europäischen Geschäftsbereiches „Ford Model e“ sowie der deutschen Ford-Werke GmbH. Erst kürzlich hat Ford seine Investition in den Aufbau des Cologne Electrification Centers auf zwei Milliarden Dollar verdoppelt und neun batterie-elektrische Fahrzeuge für 2024 angekündigt.
Der in Hildesheim geborene Sander hat Maschinenbau studiert und sein Studium an der Technischen Uni Braunschweig als Ingenieur abgeschlossen. Im Anschluss hat Sander 25 Jahre für den VW-Konzern gearbeitet und war zuletzt Europa-Vertriebschef für Audi. Er ist verheiratet und hat zwei Töchter.
