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Welche Regeln gelten an Karneval?Laumann bittet Kölns OB Reker zum Krisengipfel

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Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf – Wie geht es mit den Karnevalsveranstaltungen in NRW weiter? Bleibt es bei der Empfehlung an die Vereine, alle Termine abzusagen? In der nächsten Woche will das Land jetzt endlich Klarheit schaffen. Das erfuhr der „Kölner Stadt-Anzeiger“ aus dem NRW-Gesundheitsministerium. Eine Sprecherin erklärte: „Minister Karl-Josef Laumann hat für kommenden Montag die Oberbürgermeisterinnen und den Oberbürgermeister aus den Karnevalshochburgen Köln, Aachen, Bonn und Düsseldorf eingeladen, um sich über geeignete Regelungen für die kommenden Karnevalstage auszutauschen.“

In den vergangenen Tagen war die schwarz-gelbe Landesregierung von der Opposition massiv kritisiert worden. Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Ott hatte der Staatskanzlei Untätigkeit in der Karnevalsfrage vorgeworfen. Nun kommt es Montag zum Showdown im Gesundheitsministerium. Köln soll durch OB Henriette Reker vertreten werden.

Karneval in NRW: SPD verlangt Klarheit

Die Landesregierung müsse für die Karnevalstage endlich klare Regeln kommunizieren, damit alle Vereine wüssten, was auf sie zukomme, sagte der SPD-Politiker aus Köln. „Gibt es diese klaren Regeln nicht, wird es über die Karnevalstage improvisierte Züge und Feiern geben. Zu einem Blindflug mit unklaren Vorgaben darf es in keinem Fall kommen“, warnte Ott.

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In der vergangenen Session hatte die Landesregierung aus dem Sonderprogramm „Heimat“ bis zu 15 000 Euro je Verein zur Verfügung gestellt, um Absagen aufzufangen. Jetzt verweist die Landesregierung auf das Programm „Neustart miteinander“. Problem: Bei diesem Programm können die Vereine nur maximal 5000 Euro bekommen. Die SPD forderte die Landesregierung auf, das Förderprogramm aufzustocken. Es könne nicht sein, dass das Land finanzielle Risiken auf ehrenamtlich organisierte Vereine abschiebe.

Karnevalspräsident Kuckelkorn: Verärgerung über kommerzielle Partys

In den Karnevalshochburgen hatte zudem für Verärgerung gesorgt, dass kommerzielle Veranstalter zu großen Karnevalspartys eingeladen hatten. Der Kölner Karnevalspräsident Christoph Kuckelkorn hatte diese Entwicklung scharf kritisiert. Er verlangte im Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ ein klares Statement von der Politik, wohin es geht: „Öffnung oder Verschärfung“.

Der organisierte Karneval habe sich bisher auf Bitte der Landesregierung sehr zurückgehalten. „Und jetzt kommen kommerzielle Anbieter und bieten teilweise auf Terminen, die wir frei gemacht haben, eigene Formate an. Das führt zu einem Ungleichgewicht“, kritisierte Kuckelkorn.