Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat ein positives Fazit zu ihrer ersten China-Reise seit vier Jahren gezogen. „Gerade angesichts der schwierigen geopolitischen Lage kommt dem persönlichen Austausch zwischen den Städten eine besondere Bedeutung zu, um den Herausforderungen, denen Metropolen auf der ganzen Welt gegenüberstehen, gemeinsam zu begegnen“, ließ sie über eine Pressesprecherin auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ wissen.

Stadt Köln: „Positiver Austausch“ mit chinesischen Stadtpolitikern

Vom 8. bis zum 14. Oktober war Reker nach China gereist, um die Kölner Partnerstadt Peking sowie die Küstenstadt Shanghai zu besuchen. Die Reise bestand aus Treffen mit Stadtpolitikern, Wirtschaftsunternehmen und Vertretern der Zivilgesellschaft. Nach der pandemiebedingten Pause war es ihr erster Besuch in den Millionen-Metropolen seit 2019.

Der Stadtsprecherin zufolge fand zwischen Reker und Pekings Oberbürgermeister Yin Yong sowie Vertretern der Shanghaier Stadtregierung ein „positiver Austausch“ statt. Dieser soll fortgeführt werden.

China-Reisen von deutschen Politikerinnen und Politikern waren vor der Corona-Pandemie nicht außergewöhnlich, schließlich ist das Land seit Jahren Deutschlands wichtigster Handelspartner. Doch spätestens seit dem russischen Angriff auf die Ukraine stehen auch die deutsch-chinesischen Beziehungen auf dem Prüfstand – sowohl politischer als auch wirtschaftlicher Art.

Köln: OB Reker besucht Partnerstadt in China

Andree Haack, Dezernent für Wirtschaft und Stadtentwicklung, begleitete die Oberbürgermeisterin und sagte mit Blick auf die langjährigen Kontakte in die Volksrepublik: „Gerade, weil die geopolitische Situation weltweit so angespannt ist, war es wichtig, wieder miteinander und nicht übereinander zu sprechen.“

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Matthias Hendorf

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Reker pflegt seit ihrem Amtsantritt 2015 gute Kontakte nach China und war bereits mehrfach zu Besuch. 2019 erhielt sie den nationalen Freundschaftspreis der chinesischen Regierung. Anlässlich des 70. Gründungstages der Volksrepublik verlieh der damalige chinesische Ministerpräsident Li Keqiang den Preis persönlich an 100 Ausländer, die „die Kommunikation und Zusammenarbeit Chinas mit anderen Ländern verbessern“, so die offizielle Begründung der Regierung damals.

Deutsche Unternehmen: Chinesischer Markt birgt weiterhin „erhebliches Potenzial“

In Peking traf Reker fünf mittelständische Unternehmen aus Deutschland, die von guten Rahmenbedingungen vor Ort und einer guten Zusammenarbeit mit chinesischen Behörden berichteten. Der chinesische Markt biete trotz einer lähmenden Konjunktur weiterhin ein erhebliches Potenzial für deutsche Konzerne und den Mittelstand.

Einer Pressemitteilung der Stadt Peking zufolge besuchte Reker außerdem den 2021 eröffneten Deutsch-Chinesischen Industriepark – ein nationales Kooperationsprojekt der beiden Länder, in dem Großunternehmen wie Bosch, Mercedes-Benz und BMW angesiedelt sind.

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Reker traf außerdem Vertreter der Zivilgesellschaft, mit denen eine weitere Zusammenarbeit vereinbart wurde. „Die im Städtepartnerschaftskonzept der Stadt Köln festgelegte Förderung demokratischer und menschenrechtlicher Werte ist somit erfolgt“, so die Sprecherin.

Zum Schutz der Personen wurden keine weiteren Details genannt. Die Kommunistische Partei Chinas unterdrückt Aktivisten für Menschenrechte und Demokratie durch willkürliche Festnahmen, Verhöre und teilweise Folter, wie Menschenrechtsorganisationen immer wieder berichten.