Köln – Fünf Wochen vor der Landtagswahl sind bei der Kölner SPD erneut Konflikte innerhalb der Partei aufgebrochen.
Ortsverein droht SPD-Stadtbezirk zu verlassen
Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ hat der Ortsverein Poll, Ensen, Westhoven angedroht, den übergeordneten SPD-Stadtbezirk Porz/Poll zu verlassen. „Wir erwarten einen Neustart der Stadtbezirksarbeit – damit Vertrauen wieder entstehen kann, bedarf es einer personellen Neuaufstellung“, heißt es in der Begründung.
Im Verlauf der vergangenen zwei Jahre habe es zwischen dem Ortsverein und der Führung des Stadtbezirks „schwerwiegende Differenzen in inhaltlichen, personellen, kommunikativen sowie formalen Fragen“ gegeben. Unterschiedliche Sichtweisen innerhalb einer Partei würden zwar zum Alltag gehören – der Erfolg einer Zusammenarbeit hänge aber davon ab, dass eine respektvolle Kommunikation bestehe.
Wahlkreis Porz gilt als besonders hart umkämpft
Dass sich der seit zwei Jahren schwelende Konflikt ausgerechnet jetzt seinen Weg bahnt, kommt für die SPD mitten im Wahlkampf zur Unzeit. Das betrifft vor allem SPD-Fraktionschef Christian Joisten, der sich in Porz erstmals um ein Landtagsmandat bewirbt. Der Wahlkreis gilt als besonders hart umkämpft, weil der Ausgang bei Wahlen in der Regel knapp verläuft und sich SPD und CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern.
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„Ich bin extrem unglücklich über diesen Streit, der auf persönlichen Verkantungen beruht, die sich bislang nicht haben beheben lassen“, sagte Joisten am Sonntag. Er als Kandidat sei weiterhin „in guten Gesprächen“ mit allen Beteiligten. Nach der Landtagswahl müssten Wege für die weitere Zusammenarbeit gefunden werden.
Verärgerung über Aufstellung der Landtagskandidaten
Wie aus Parteikreisen zu erfahren war, beruht ein Teil der Differenzen darauf, dass Fraktionschef Christian Joisten in Porz als Landtagskandidat antreten wollte. Dafür musste der langjährige Porzer Landtagsabgeordnete und frühere Kölner SPD-Parteichef Jochen Ott, der bis dahin stets in Porz kandidierte, weichen – er tritt nun in Ehrenfeld an. Das habe beim Ortsverein Poll für Verärgerung gesorgt, ist zu hören.
Der angedrohte Austritt des Ortsvereins aus dem Stadtbezirk lässt sich allerdings nicht in die Tat umsetzen. Es handelt sich um einen symbolischen Akt, um den Konflikt deutlich sichtbar zu machen.
Der Ortsverein hat aber angekündigt, sich an den anstehenden Neuwahlen des Stadtbezirksvorstands nicht mit eigenen Kandidaten beteiligen zu wollen – die Mitarbeit soll bis auf weiteres eingestellt werden. „Wir sehen derzeit keine Ansatzpunkte mehr, wie wir zu einer Verbesserung der Situation beitragen können“, heißt es.
