- Am 13. September findet in Köln die Oberbürgermeisterwahl statt, Henriette Reker hofft auf eine zweite Amtszeit.
- Von besonderer Bedeutung für Köln ist diesmal auch das Ergebnis der OB-Wahl in Düsseldorf. Dort tritt Stadtdirektor Stephan Keller (CDU) an.
- Welche Auswirkungen hat seine Entscheidung auf Köln? Welche Veränderungen sind denkbar?
Köln – Unabhängig vom Ausgang der Wahl des Stadtrates und der Oberbürgermeisterwahl am 13. September scheint sicher: An der Spitze der Verwaltung wird es zu Veränderungen kommen. Das gilt für das Personal ebenso wie für die Verteilung der Aufgaben.
Der derzeitige Zuschnitt der Ressorts werde den Anforderungen einer Großstadt mit zunehmender Bevölkerung kaum noch gerecht, heißt es übereinstimmend in der SPD, der CDU und bei den Grünen.
Erfahrungsgemäß richtet sich der Blick zuallererst auf die OB-Wahl. Außer der parteilosen Amtsinhaberin Henriette Reker (hier lesen Sie mehr), die von der CDU und den Grünen unterstützt wird, sowie dem Sozialdemokraten Andreas Kossiski (hier lesen Sie mehr) bewerben sich zehn Kandidatinnen und Kandidaten um den Spitzenjob im Rathaus. Von besonderer Bedeutung für Köln ist diesmal auch das Ergebnis der OB-Wahl in Düsseldorf. Dort tritt Stadtdirektor Stephan Keller (hier lesen Sie mehr) (CDU), nach Reker der zweithöchste Beamte der Verwaltung, gegen Thomas Geisel an.
Wichtiger Posten muss neu besetzt werden
Sollte Keller den SPD-Mann in der Landeshauptstadt aus dem Amt verdrängen, muss der Rat den Posten neu besetzen. Ob der Personalvorschlag dann erneut der CDU überlassen wird, ist gut möglich, aber keinesfalls gewiss. Setzt das schwarz-grüne Bündnis seine Zusammenarbeit fort, wird die stärkere der beiden Fraktionen Anspruch erheben. Die Grünen bräuchten jedenfalls nicht lange zu suchen. Sie könnten Kämmerin Dörte Diemert vorschlagen; die Juristin war Stadtdirektorin in Duisburg, bevor sie 2019 auf den Ruf der Grünen hin nach Köln wechselte.
Spekulationen um Kölns Verkehrsdezernentin Andrea Blome
Scheitert die OB-Kandidatur Kellers, so wird sich dennoch die Frage nach seinem Verbleib in Köln stellen. Für den Juristen käme beispielsweise die Position eines Staatssekretärs in der Landesregierung in Frage, ist im CDU-Landesvorstand zu hören. Keller selbst weist solche Spekulationen zurück. „Ich gehe davon aus, dass ich die Wahl gewinne“, sagte er unlängst dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Einen „Plan B“ habe er nicht. „Ich bin bis Ende 2024 als Stadtdirektor von Köln gewählt“, sagte er.
Das könnte Sie auch interessieren:
Verkehrsdezernentin Andrea Blome, vormals Amtsleiterin in Düsseldorf, ist ebenfalls auf Initiative der CDU gewählt worden. Im Rathaus fragt man sich, ob es sie beruflich wenn nicht kurz-, so doch mittelfristig in ihre Heimat zurückzieht – entweder als Chefin eines dort neu zu schaffenden eigenständigen Verkehrsdezernates oder als Managerin des Düsseldorfer Verkehrsunternehmens.
Eine weitere Personalfrage im Stadtvorstand lässt sich bereits heute mit großer Wahrscheinlichkeit beantworten. Im August 2021 endet die achtjährige Amtszeit der Kulturdezernentin Susanne Laugwitz-Aulbach. Sie hat in der Stadtpolitik keine einflussreichen Fürsprecher mehr, ihre Wiederwahl gilt als ausgeschlossen; nicht nur wegen der von Pannen und einer Kostenexplosion begleiteten Opernsanierung, sondern auch wegen ihrer als unzureichend empfundenen Präsenz in der Kulturszene. In Bündnisgesprächen nach einer Wahl geht es stets auch um die Besetzung der Spitzenposten, wobei Politiker die Bedeutung des Themas gerne herabspielen.
Kölner Fraktionen wollen Veränderungen
Bis auf Laugwitz-Aulbach haben alle Dezernenten Verträge bis mindestens 2024. Ob jeder von ihnen sein Aufgabengebiet in vollem Umfang behalten wird, liegt im Ermessen des Stadtrates. Nach Auffassung der drei größten Fraktionen besteht Handlungsbedarf. „Der derzeitige Zuschnitt der Ressorts folgt keiner klaren Logik“, kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Christian Joisten. „Weder passt das Thema Liegenschaften zum Verkehr, noch wird man dem Thema Wirtschaft als Anhängsel am ohnehin durch viele Themen belasteten Baudezernat gerecht – um nur zwei Beispiele zu nennen.“
Es sei wichtig, „Prioritäten zu setzen und endlich mehr Geschwindigkeit in die Themen zu bekommen – ob am Ende mit mehr oder weniger Dezernaten ist dabei nicht entscheidend“. CDU-Fraktionschef Bernd Petelkau spricht von einer generell hohen Belastung der Dezernenten. „Das Korsett ist sehr eng geschnürt, wir täten gut daran, es zu erweitern. Wichtig ist, dass wir weiterhin ein Team haben, das gut zusammenarbeitet.“
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Brigitta von Bülow, kann sich „vorstellen, dass es ein eigenes Dezernat für Umwelt und Klimaschutz geben sollte angesichts der endlich anerkannten hohen Relevanz des Themas“. Die Spitzenkandidatin der Grünen, Christiane Martin, sieht das ähnlich: „Ob es sinnvoll ist, dass die Themen Soziales und Umwelt in einem Dezernat gebündelt werden, ist eine berechtigte Frage. Und wo wir das wichtige Thema Digitalisierung ansiedeln, müssen wir auch sehr gut überlegen.“
Dem Vernehmen nach soll Oberbürgermeisterin Henriette Reker für den Fall ihrer Wiederwahl ebenfalls eine neue Ressort-Aufteilung erwägen. Bei ihren Erwägungen spiele ein Umweltdezernat eine Rolle, denkbar sei zudem ein Dezernat für die neun Bürgerämter, die sich um viele Service-Leistungen kümmern.
