Der aufgrund seiner misslungenen Verkehrsversuche ohnehin schon sehr umstrittene Verkehrsdezernent Ascan Egerer offenbart ein seltsames Verständnis seiner eigenen Rolle. Schon mehrmals hat er klare Ratsbeschlüsse einfach ignoriert beziehungsweise sich darüber hinweggesetzt.

Dabei zeichnet sich ein auffälliges Muster ab: Der Stadtrat fasst einen eindeutigen Beschluss, der Verkehrsdezernent verfasst in der Folge eine Mitteilung an die Politik, in der er erklärt, warum er den Beschluss anders oder überhaupt nicht umsetzt. Zuletzt geschah das bei der Umgestaltung der Trankgasse am Dom. Beschlossen war ein Verkehrsversuch während des Umbaus am Domsockel, tatsächlich hat Egerer aber einfach die Straße verkehrsberuhigt und das, obwohl die Baustelle noch lange auf sich warten lässt.

Beim Barbarossaplatz wiederholt sich das Vorgehen. Der Stadtrat beschließt eine Machbarkeitsstudie für eine Neugestaltung, Egerer lehnt das ab, weil es dafür viel zu früh sei – sein Dezernat stellt das zu allem Überfluss dann auch erst dreieinhalb Jahre nach der Entscheidung fest.

Die Politiker im Stadtrat dürfen das nicht hinnehmen, denn der Bürger ist der Souverän und wird in Köln von den Ratsmitgliedern vertreten. Sie treffen weitreichende Entscheidungen für die Zukunft dieser Stadt, ein Dezernent hat diese umzusetzen und nicht zu torpedieren. Die Stadtverwaltung sollte in diesem Sinne die Mitteilung Egerers zurücknehmen.

Auch die Kölner Grünen dürfen sich nicht wegducken

Auch die Grünen, die den Verkehrsdezernenten vorgeschlagen haben und als einzige Fraktion im Stadtrat ein enges Verhältnis zu ihm pflegen, dürfen sich dieses Mal nicht wegducken. Denn auch sie haben den Ratsbeschluss zum Barbarossaplatz mitgefasst, und sogar den Antrag zusammen mit CDU, FDP und der Gruppe GUT gestellt. Wollen sie als stärkste Fraktion im Stadtrat politisch glaubwürdig sein, dann müssen sie auch „ihrem“ Verkehrsdezernenten klare Grenzen aufzeigen.

Knotenpunkt in Kölner Innenstadt

Verkehrsdezernent ignoriert Ratsbeschluss für Umbau am Barbarossaplatz

Von

Tim Attenberger

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Der Barbarossaplatz gehört sicherlich zu den größten städtebaulichen Zumutungen in Köln. Eine Neugestaltung darf nicht mit immer neuen Argumenten immer weiter auf die lange Bank geschoben werden. Wer warten will, bis die Nord-Süd-Stadtbahn fertig gebaut ist, der verkennt die Realität. Soll die Verkehrswende gelingen, müsste Köln schnell Schienen bauen – und zwar sehr viele.