Das Potenzial für hässliche Szenen war groß. Trotzdem blieb die pro-palästinensische Demo friedlich. Es wird aber wohl nicht die Letzte bleiben.
Störungsfreiheit und absurde SzenerieSo verliefen die Demonstrationen am Kölner Heumarkt
Am Samstagmittag um 13.34 Uhr stand fest: Nun also doch. Das Verwaltungsgericht Köln hatte gerade die Entscheidung der Kölner Polizei, die pro-palästinensische Demonstration auf dem Heumarkt zu verbieten, einkassiert.
Am Vortag hatte die Polizei noch alles versucht, die Demonstration zu stoppen. Die Sorge, dass es auch in Köln zu Bildern wie in Berlin oder Duisburg kommt, wo Demonstranten teilweise den Terror der Hamas bejubelten, war groß. Vor allem, weil zur gleichen Zeit am Heumarkt auch eine pro-israelische Kundgebung angemeldet war.
Köln: Absurde Szenerie auf dem Heumarkt
Polizeipräsident Falk Schnabel sagte am Freitag, er sehe eine „erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit“. Zwar sei ein Verbot vor dem Hintergrund der grundgesetzlich garantierten Versammlungsfreiheit „das letzte Mittel“, aber in diesem Fall aus polizeilicher Sicht „unausweichlich.“ Wie es hieß, befürchtete die Polizei, dass sich auch Hamas-Anhänger auf den Weg nach Köln machen könnten. Am Samstagmorgen klagte dann aber der Versammlungsleiter im Eilverfahren gegen das Verbot – und bekam Recht.
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Rund eine Stunde später hatte die Szenerie auf dem Heumarkt etwas Absurdes: Am Rand des Platzes saßen Touristen an den Tischen des Augustiner-Brauhaus und prosteten sich in der Herbstsonne mit Maßkrügen zu. Ein paar Meter weiter links von ihnen versammelten sich unter dem Reiterstandbild rund 250 Teilnehmer der pro-palästinensischen Kundgebung, die mit Palästina-Fahnen ausgestattet, „Stoppt den Völkermord in Gaza“ skandierten.
Rechts von ihnen blickten sie auf die pro-israelische Gegendemo mit rund 100 Teilnehmern mehr, viele von ihnen in Israel-Flaggen gehüllt. Getrennt wurden die beiden Gruppen von einem Absperrgitter und einer Hundertschaft der Polizei.
Kölner Polizei meldet „Störungsfreiheit“ bei pro-palästinensischen Kundgebung
Johannes Platz von der deutsch-israelischen Gesellschaft sagte unter dem Applaus der Menge: „Wir finden es wichtig, heute unsere bedingungslose Solidarität mit Israel zu demonstrieren – ganz gleich, wie die aktuelle Regierung in Israel aussieht, ganz gleich, welche strategisch bedeutenden Fehler ihn unterlaufen sind. Es gibt Situationen, da stehen wir ohne Wenn und Aber an der Seite Israels.“ Neben Platz standen unter anderem auch Bürgermeister Ralf Heinen und Tanja Schmieder von der Flüchtlingsorganisation „City of Hope“ auf dem Rednerpodium der pro-israelischen Kundgebung.
Auf beiden Kundgebungen gab man sich trotz der angespannten Atmosphäre Mühe, die Situation zu deeskalieren. „Lassen Sie sich nicht von der anderen Seite provozieren“, appellierte Rednerin Schmieder an die Menge.
Der Veranstalter der anderen Seite verlas gleich zu Beginn der pro-palästinensischen Kundgebung die strengen Auflagen: „Keine Verleugnung des Existenzrechts Israel, keine Aufrufe zu Gewalt oder Hass gegen die israelische Bevölkerung, die Terrorangriffe der Hamas dürfen weder gebilligt noch gerechtfertigt werden.“ Das sorgte nicht gerade für Jubelstürme, und doch hielten sich die Teilnehmer bis zuletzt an die Auflagen.
Bereits gegen 16.15 Uhr waren beide Kundgebungen beendet. Ursprünglich war die pro-israelische Kundgebung bis 18 Uhr angemeldet, doch um Zusammenstöße mit der Gegenseite zu vermeiden, entschloss man sich nach Angaben des Veranstalters, die Kundgebung früher zu beenden. Und auch auf der Gegenseite entschied man sich, die Demonstration eine Stunde früher als geplant aufzulösen. Schon um 17 Uhr war der Heumarkt fast wieder der leer. Zurück blieben einige Absperrgitter, die von der Polizei entfernt wurden. Und ein paar Touristen, die sich an den Tischen der umliegenden Bars zuprosteten.
Die Polizei meldete „Störungsfreiheit“. Nur eine Anzeige wegen Beleidigung wurde aufgegeben, sagte ein Polizeisprecher dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Wir sind natürlich froh, dass sich alle Beteiligten an unsere Appelle gehalten haben und dass es friedlich geblieben ist.“
Angesichts der sich weiter zuspitzenden Lage im Nahen Osten ist jedoch damit zu rechnen, dass es auch in Köln bald wieder zu Demonstrationen mit ähnlichem Eskalationspotenzial kommen wird.