Rund 20 städtische Mitarbeiter beendeten eine Weihnachtsfeier im Alteburger Hof.
Der Gastronom fühlt sich „kriminalisiert” und spricht von einem „unverhältnismäßigem” Einsatz.
Südstadt – Eigentlich hätte dieser kalte Abend im Januar eine lange, glühende Nacht werden sollen. Doch eine späte Weihnachtsfeier im Keller der Brasserie Aller Kolör (früher „Alteburger Hof“) in der Südstadt endet mit gezogenem Stecker: Nach mehreren Beschwerden über die Lautstärke löst das Ordnungsamt die Veranstaltung auf – zurecht, sagt die Verwaltung. Doch Gastronom und Hausherr Daniel Rabe sieht das anders. Gemeinsam mit einem Anwalt will er nun gegen die Stadt vorgehen.
Am Sonntag, 13. Januar, dieses Jahres hat ein befreundeter Gastronom den Raum unter der Gaststätte für seine Weihnachtsfeier gemietet. Schon mehrere Stunden läuft die feucht-fröhliche Party, die Kölner Band Kasalla hat gespielt und ist später unter lautem Jubel auf der Straße verabschiedet worden, die Stimmung ist auf dem Höhepunkt.
Es ist 22.18 Uhr, als beim Ordnungsamt der Stadt der erste Anruf eines Anwohners eingeht: Es sei zu laut. Wenig später sind zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes vor Ort, ermahnen die Feiernden und fordern, dass die Musikanlage leiser gestellt werden solle. Das ist auch passiert, sagt Gastronom Rabe. Mittlerweile ist es 23.40 Uhr, als das Ordnungsamt zum zweiten Mal in die Südstadt ausrückt – wieder haben sich Anwohner beschwert, wieder schallt den zwei Beamten schon auf der Straße Musik aus dem Keller der Brasserie entgegen, wird die Stadt später berichten.
Auch, dass die zwei Ordnungsamtsmitarbeiter, die in den Kellerräumen nun das Ende der Party bekannt geben und das Mischpult der Musikanlage einziehen, von den Feiernden mehrfach beleidigt worden seien. Rabe, der erst zum Ende des Einsatzes selbst dazu kommt, dementiert das: Dass seine Gäste friedlich gewesen seien, stehe für ihn außer Frage.
„Absolut unverhältnismäßig”
„Plötzlich sind dann aber noch ungefähr 18 weitere Leute vom Ordnungsamt aufgetaucht, die schon irgendwo gewartet haben müssen. Die haben dann meine 60 Gäste einfach nach Hause geschickt“, erzählt er. „Mit 20 Leuten kommt man doch nur, wenn ein Bedrohungsszenario gegeben ist.“ Auch Tage nach dem Vorfall hält er das Vorgehen der Beamten für „völlig unverständlich“, macht seinem Ärger auch im Internet Luft. Dass das Ordnungsamt gekommen sei, um auf die Lautstärke hinzuweisen, verstehe er.
Nicht aber, dass die Beamten die Feierlichkeiten aufgelöst haben – durch den Einsatz habe er Umsatzeinbußen im vierstelligen Bereich erlitten, schätzt er. „Das ist absolut unverhältnismäßig und kriminalisiert uns Gastronomen“, sagt Rabe.
Er argumentiert mit seiner Konzession, die für die Kelleranlage ein Schallmittel von 90 Dezibel erlaube. Dass das Ordnungsamt die Feier dennoch aufgelöst hat, halte er deshalb für „rechtswidrig“. „Wenn sich die Stadt nicht bei mir entschuldigen sollte, werde ich dagegen definitiv rechtlich vorgehen.“
Stadt verteidigt Vorgehen
Wie viele Mitarbeiter das Ordnungsamt an diesem Abend vor der Gaststätte zusammenzog, kann die Stadt auf mehrmalige Nachfrage nicht beantworten – für die Verwaltung ist dennoch klar, dass der Einsatz gerechtfertigt war: „Sonst hätte das Ordnungsamt diese Maßnahmen nicht getroffen“, sagt Stadtsprecherin Inge Schürmann. „Die Lautstärke bei der zweiten Kontrolle war dieselbe wie bei der ersten. So eine Musikanlage regelt sich nicht von selbst hoch.“
Wie laut es genau gewesen sei, könne das Ordnungsamt mangels Messung vor Ort zwar nicht darlegen – doch vor Gericht reiche es aus, dass zwei Ordnungsamtsmitarbeiter die Musik als deutlich zu laut empfunden hätten, stellt Schürmann klar. Da helfe Rabe auch seine Konzession für den Keller nicht mehr – denn ab 22 Uhr überwiege grundsätzlich der gesetzlich festgelegte Schutz der Nachtruhe. „Ab dann machen Sie auch als Gastronom keine Party in dem Stil mehr.“ Die Stadt sehe einem möglichen Rechtsstreit deshalb äußerst gelassen entgegen.
