Köln – Endlich wieder Reisen. Pünktlich zu Beginn der Sommerferien machen niedrige Inzidenzzahlen und der digitale Impfpass Lust auf Aufbruch. Nur: Wer beim Blick auf seinen durch die Pandemie schon lange in der Schublade schlummernden Personalausweis oder Reisepass feststellt, dass der inzwischen abgelaufen ist, der hat in Köln ein Problem. Zumal man den Pass nicht nur für das Reisen außerhalb Deutschlands braucht, sondern auch der digitale Impfpass nur anerkannt wird, wenn man sich ausweisen kann.
Kurzfristige Termine bei Stadt Köln derzeit nicht möglich
Bei den Bürgerämtern ist das Beantragen eines Passes derzeit aufgrund der Pandemie weiter nur über einen online gebuchten Termin möglich. Nur: die gibt es kurzfristig nicht. Bis Ende August – also mehr als zwei Monate – sind in den Online-Kalendern der neun Bürgerämter keine Termine mehr für das Ausstellen von Pässen buchbar. Danach derzeit auch nicht, weil der Zeitraum ab September im digitalen Kalender noch nicht freigeschaltet ist. Dabei steigt die Nachfrage in den Bürgerämtern schon seit Wochen sprunghaft, wie der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, gegenüber der „Zeit“ bestätigte.
„Versuchen Sie es später noch einmal“
Wer nicht erst im Herbst zum Ziel kommen will, der braucht eiserne Nerven und Geduld. Die Stadt rät auf Nachfrage, es weiter täglich online oder telefonisch zu versuchen, da tagesaktuell immer wieder zusätzliche Termine freigegeben würden, auch solche von Bürgern, die ihre Termine zurückgegeben hätten. Die Ausbeute eines zwei Tage währenden telefonischen Selbstversuchs in allen neun Kundenzentren, war allerdings ernüchternd: „Leider versuchen derzeit viele Bürger, uns anzurufen. Bitte versuchen Sie es später noch einmal“ lautete die Resonanz in Dauerschleife.
Letzte Option ist das allgemeine Bürgertelefon der Stadt unter der 221-0. Da geht dann auch tatsächlich nach langem Warten ein freundlicher Herr dran. Der kann zwar auch keine Termine vergeben, hat aber einen heißen Tipp, wie man doch noch zum Ziel kommen könnte: Online um kurz nach Mitternacht einloggen, dann stünden die Chancen am besten, noch einen der wenigen kurzfristig freigegebenen Termine zu ergattern. Wenn das nicht klappe, dann sei morgens zwischen 7 und 8 Uhr die beste Chance, am Telefon in den Kundenzentren durchzukommen. „Und wenn alle Stricke reißen, dann lassen Sie sich bei der Bundespolizei am Flughafen Köln einen provisorischen Notausweis ausstellen.“
Bei der Stadt selbst heißt es, man habe am Bürgertelefon für Notfälle bislang noch immer eine Lösung gefunden. „Zudem besteht immer die Möglichkeit der Schilderung eines Härtefalls per E-Mail an die Postfächer der jeweiligen Kundenzentren“. Noch sei jedenfalls kein Fall bekannt, bei dem ein Urlaub nicht angetreten werden konnte.
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Dabei sind Personalausweise und Reisepässe nur die Spitze des Eisbergs: egal ob bei KFZ-Zulassung oder Feinstaubplakette. Auch dort muss man aktuell einen Monat Geduld mitbringen, bis man einen Termin ergattert, auch wenn es nicht so heftig ist wie bei den Pässen.
Einerseits sorgen die Lockerungen für ein sprunghaftes Ansteigen der Terminanfragen in den Ämtern, andererseits bremsen Vorgaben wie feste Online-Terminvergabe und verringerte Mitarbeiterzahl wegen Abstandsregeln den Abbau des Staus. In anderen Städten sieht das nicht besser aus: So gibt es etwa allein in Berlin nach Angaben des Senats derzeit einen Rückstau von 250.000 Vorgängen. In Hannover betragen die Terminvorläufe nach eigenen Angaben rund zehn Wochen.
Dort wird nun überlegt, so genannte Pop-up-Bürgerämter einzurichten, um das Problem mit dem Abstand zu lösen und mehr Mitarbeiter an den Start bringen zu können, die Pässe ausstellen. In Hamburg wurde gar ein Sonder-Kundenzentrum in der Messehalle eingerichtet, wo zusätzliche Mitarbeiter beschäftigt sind, um den Hamburgern das Reisen zu ermöglichen. Andere Städten erwägen, Mitarbeiter aus anderen Sachgebieten vorübergehend für die Ausstellung der Ausweise einzusetzen.
Stadt Köln arbeitet an Plänen
Auch in Köln würden derzeit weitere Maßnahmen geprüft, erklärte ein Stadtsprecher. Entlastung werde gerade dadurch geschafft, dass an den Schnellschaltern jetzt wieder mehr Angelegenheiten ohne Termin erledigt werden könnten: so etwa das Abholen der fertigen Ausweise oder Führerscheine oder das Beantragen von Meldebescheinigungen.
Dadurch erhöhten sich die Chancen auf eine „schnelle Terminvergabe“. Außerdem arbeite die Stadt bereits an Plänen, um in den Regelbetreib in den Kundenzentren oder Kfz-Zulassungsstellen zurückzukehren. „Sobald dies wieder möglich ist, wird die Stadt darüber gesondert informieren“, so der Stadtsprecher.
