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Kommentar zur Charles-WahlWie so oft in Köln: Fast alle beschädigt, ohne Konsequenzen

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Stefan Charles mit Oberbürgermeisterin Henriette Reker nach der Wahl.

Copyright: Uwe Weiser

Dass sowohl das Verfahren seiner Auswahl als auch seine Wahl durch den Stadtrat rechtswidrig waren – dafür kann der designierte Kulturdezernent Stefan Charles selbst am wenigsten. Doch für alle anderen Beteiligten ist der Bescheid der Bezirksregierung eine heftige Ohrfeige.

Das gilt zuerst für Oberbürgermeisterin Henriette Reker, die das Verfahren zur Besetzung des Kulturdezernates genauso geführt hat wie das mit dem jähen Rücktritt von Niklas Kienitz vorläufig beendete Verfahren um die Besetzung des Dezernats für Stadtentwicklung. Dass dabei die Rechte von Ratsmitgliedern verletzt worden seien, wollte die OB bislang nicht so sehen. Die Verfahren seien sogar „besonders regelgerecht“ gewesen, hatte sie zuletzt gesagt.

Alle Unterstützer müssen ihr Handeln hinterfragen

Doch auch die Ratspolitiker müssen sich fragen, warum sie trotz warnender Hinweise vor allem von der Linken-Fraktion vor der Kulturdezernenten-Wahl nicht reagiert haben. Das schwere Wort „Rechtswidrigkeit“ muss sich nicht nur die CDU, die das Vorschlagsrecht für das Kulturdezernat hatte, gefallen lassen. Auch Grüne und Volt, die trotz parteiinternen Widerstands die Bündnistreue zur CDU hochgehalten und Kienitz wie Charles mitgewählt hatten, sollten ihr Handeln in beiden Fällen noch einmal hinterfragen.

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Dass die SPD-Regierungspräsidentin Gisela Walsken ausgerechnet kurz vor einer richtungsweisenden Bundestagswahl derart deutlich wird, ist ebenfalls kritikwürdig. Doch warum eigentlich belässt Walsken es trotz doppelter Rechtswidrigkeit bei einer gelben Karte – und damit den neuen Beigeordneten im Amt? Wer ganz böse denkt, könnte sich an dieser Stelle daran erinnern, dass auch die SPD-Fraktion im Stadtrat Stefan Charles – anders als zuvor Niklas Kienitz – mitgewählt hat, weil die Sozialdemokraten durchaus angetan waren von der Personalie.

Es ist wie so oft in Köln: Beschädigt sind fast alle, Konsequenzen gibt es keine. Nur der neue Kulturdezernent hat ein Problem: Er hat die Ernennungsurkunde noch nicht in der Hand, da hat seine Wahl bereits einen schweren Makel.