Köln – In dem Talk „Hart aber fair“ ging es am Montagabend mal wieder um Corona und den Lockdown. Moderator Frank Plasberg stellte die Frage: „Der verschobene Frühling – der dritte Lockdown statt weiter lockern?“
Dazu diskutierte er mit:
- Karin Maag
- Volker Wissing
- Georg Mascolo
- Elvira Rosert
- Sibylle Katzenstein
Als die Runde begann, waren noch keine Entscheidungen des Bund-Länder-Treffens gefallen. Ähnlich wie wohl das Spitzentreffen im Kanzleramt plätscherte auch der Beginn der Sendung vor sich hin. Die bisherigen politischen Entscheidungen wurden diskutiert, genauso wie die Schulöffnungen mit versprochenen Schnelltests und die Impfstrategie. Und eigentlich waren sich in der Runde alle einig: Es kommt aufs Impfen an.
Corona-Beschlüsse: Gefühl der Einigkeit sei wichtig
Der Journalist Georg Mascolo betonte immer wieder, dass in der Bevölkerung seit längerem das Gefühl existiere, dass die Regierung selber nicht so genau wisse, was sie da entscheiden. Für die Bevölkerung sei es wichtig, dass ein „Gefühl der Einigkeit, Geschlossenheit und eine gemeinsame Strategie entsteht, wie man durch diese schwierige Zeit kommt.“
Währenddessen betete die zugeschaltete Politikwissenschaftlerin Elvira Rosert die No-Covid-Strategie herunter. Man müsse ein Ziel aussprechen, wo man mit den Beschränkungen hinwolle, und dieses Ziel an einen zeitlichen Rahmen orientieren.
Hausärztin: Eigenverantwortung an die Menschen zurückgeben
Die Hausärztin Sibylle Katzenstein aus Berlin wagte in ihren Aussagen ein wenig mehr. Es sei simpel, sich vor dem Coronavirus zu schützen und man könne wieder mehr „Eigenverantwortung an die Menschen“ zurückgeben. Doch darauf ging niemand ein.
Ein bisschen lauter wurde es zwischen der Gesundheitspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karin Maag, und dem FDP-Generalsekretär und rheinlandpfälzischen Wirtschaftsminister Volker Wissing, als es darum ging, ob nun der Bund oder die Länder die Fehler gemacht haben. Typisches Regierungs- und Oppositions-Klein-Klein.
Mallorca-Urlaub versus Deutschland-Urlaub
Ein entscheidender Punkt der Sendung war der Mallorca-Urlaub versus Urlaub in der Lüneburger Heide. Mascolo brachte dazu das Beispiel Großbritannien ein, wo Auslandsreisen gesetzlich verboten werden. In Deutschland habe man sich an das Gesetz gehalten, dass Reisewarnungen aufgehoben werden müssen, sobald in einem Land entsprechende Inzidenzen vorliegen, so Maag. „Das ist juristisch korrekt. Aber nicht alles, was juristisch korrekt ist, ist auch geboten und sinnvoll. Nur weil die Reisewarnungen aufgehoben werden, heißt das nicht, dass es klug ist, da jetzt hinzufliegen“, sagte die CDU-Politikerin. Warum aber nicht im Vorfeld Reglungen für einen solchen Fall der Aufhebung der Reisewarnungen getroffen wurden und jetzt erst über Testungen und Quarantäneregeln diskutiert wird, darauf gab es keine Antwort.
Dafür gab es von Wissing die Antwort, wie es die FDP gehandhabt hätte: Immer an der Verfassung orientieren und jede Möglichkeit nutzen, um die Grundrechte zu schützen. Was wohl so viel heißen mag, wie: Mallorca-Urlaub und Urlaub in der Lüneburger Heide wären mit Teststrategien in Ordnung.
„In der Pandemie ist Zeit die wichtigste Währung“
Doch warum hat Deutschland nun solche Probleme mit dem Umgang der Pandemie, obwohl der Staat zu Beginn der Krise noch von anderen Ländern bewundert wurde? „Geschwindigkeit können wir nicht mehr und Zeit ist in der Pandemie die wichtigste Währung“, sagte Mascolo.
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Und noch etwas sei entscheidend, so der Journalist. „Man muss sich fragen, was die nächsten großen Schritte sind und was wir tun können, um das zu erreichen.“ Das seien zum einen die Schnelltests, die helfen, das Leben in der Pandemie ein wenig erträglich zu machen. Und zum anderen seien das die Impfstoffe – der einzige Weg, um aus der Pandemie herauszukommen. „Das sind die großen Fragen, die diskutiert gehören, und nicht der Mallorca-Urlaub.“
Und dann war da noch ein Punkt, in dem sich eigentlich alle einig waren. An vielen Stellen ist es in Deutschland zu bürokratisch, gar überreguliert. So fasste Mascolo zum Schluss zusammen: „Wenn wir ein bisschen schneller, ein bisschen pragmatischer wären, dann wäre schon viel gewonnen.“ Am Ende hat man das alles irgendwann schon einmal gehört.
