Besuch in Bosnien: Baerbock für engere Bindung des Westbalkans an die EU

Sarajevo – Außenministerin Annalena Baerbock hat sich angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine für eine engere Bindung des Westbalkans an die EU ausgesprochen. Bei einem Besuch in Bosnien-Herzegowina sagte Baerbock am Donnerstag nach einem Treffen mit Außenministerin Bisera Turkovic in Sarajevo: „Dieses Land gehört zu Europa.“ Deswegen müsse gemeinsam intensiv und schneller an einer Beitrittsperspektive gearbeitet werden. Zugleich warnte Baerbock angesichts von nationalistischen Tendenzen vor einer Destabilisierung der Region.

„Deswegen müssen und werden wir denen Einhalt gebieten, die den Frieden hier in Bosnien und Herzegowina aus selbstsüchtigen Motiven aufs Spiel setzen“, sagte Baerbock. Gemeinsam mit seinen Partnern werde Deutschland „keine Erosion der Sicherheitslage zulassen“. Unterstützung gebe es künftig nur für jene, die sich für die Stärkung des Landes einsetzen und nicht für jene, die es schwächen und destabilisieren wollten. Baerbock spielte damit auf den bosnischen Serbenführer Milorad Dodik an, der in den vergangenen Monaten daran arbeitete, den serbischen Landesteil aus dem bosnischen Staatsverband herauszulösen. Dabei genießt er die Unterstützung Russlands.

„Einstehen für fundamentale Werte“

Baerbock betonte zugleich: „Wirtschaftliche Interessen und unser Einstehen für fundamentale Werte gehören Hand in Hand zusammen.“ Im Zweifel werde es keine Investitionen geben, wenn die Bedingungen von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und internationale Verträge nicht eingehalten würden.

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Bosnien, das in Folge des Zerfalls Jugoslawiens von einem blutigen Krieg mit 100 000 Toten überzogen wurde, hat eine Beitrittsperspektive für die Europäische Union (EU), aber noch keinen Kandidatenstatus. Turkovic verlangte ein abgekürztes Verfahren für die Zuerkennung des Kandidatenstatus sowie einen Termin für den Beginn von Beitrittsverhandlungen. „Wir glauben, dass dies ein starker Beitrag zum Frieden in Bosnien (...) und in Europa wäre“, sagte sie. Derzeit sei der Westbalkan „eine Schwachstelle Europas“ und mithin „ein Ort, an dem die Stärke und außenpolitische Rolle des wohlhabendsten Bündnisses der Welt demonstriert werden muss“. (dpa)