Berlin/Köln – Wie wird das Datum für die Bundestagswahl festgelegt? Welche Besonderheiten birgt das Wahljahr 2021? Und was kostet die Wahl überhaupt? Spannende Fakten rund um die Bundestagswahl 2021.
Bundestagswahl 2021 findet am 26. September statt
Die Bundestagswahl findet dieses Jahr am 26. September statt. Laut des Bundeswahlgesetzes bestimmt der Bundespräsident den Tag der Hauptwahl. Vorgeschrieben ist zudem: „Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein.“ In Wirklichkeit schlägt zuerst das Innenministerium bei der Bundesfraktion einen- oder mehrere Termine vor, an denen die Wahl stattfinden könnte.
Der Bundesinnenminister (Horst Seehofer, CSU) befragt anschließend die Fraktionen des Bundestags und die Länder nach deren Präferenzen, und schlägt dem Bundeskabinett einen Termin vor.
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Etwa acht Monate vor der Bundestagswahl empfiehlt die Bundesregierung offiziell einen Wahltermin. Wenige Tage später beschließt der Bundespräsident (Frank-Walter-Steinmeier) das Datum endgültig. Das geschah für diese Bundestagswahl am 8. Dezember 2020.
Ist 2021 ein Superwahljahr?
Da in diesem Jahr insgesamt fünf Abgeordnetenhaus- und Landtagswahlen zusätzlich zur Bundestagswahl stattfinden, könnte von einem „Superwahljahr“ die Rede sein. Im Vergleich zu den letzten Superwahlharen 1994 und 2009 finden aber weder eine Europawahl noch eine Bundespräsidentenwahl zusätzlich statt.
Eine weitere Besonderheit bei dieser Wahl: Angela Merkel (CDU) tritt nicht mehr als Spitzenkandidatin an. Seit dem 22. November 2005 ist sie Bundeskanzlerin Deutschlands, und holt mit 16 Jahren Amtszeit den Rekord von Helmut Kohl auf, der von 1982 bis 1998 ebenfalls 16 Jahre lang Kanzler war.
Wer sind die Spitzenkandidaten und was zeigen die Umfragen?
Nun ist Armin Laschet Spitzenkandidat der Union, Annalena Baerbock tritt für die GRÜNEN an, und die SPD schickt Olaf Scholz ins Rennen. Laut dem Durchschnitt der fünf vergangenen Sonntagsfragen ist die Union mit 23,7 Prozent derzeit stärkste Partei. Es folgen die SPD mit knapp 22 Prozent, und die GRÜNEN mit 17,5 Prozent. Dahinter reihen sich FDP, AfD und Linke ein.
Die Wahlkosten belaufen sich in diesem Jahr voraussichtlich bei 100 Millionen Euro. Bereits die Bundestagswahl 2017 kostete dem Staat über 90 Millionen Euro, wovon 84 Millionen an die Bundesländer als Wahlkostenerstattung gezahlt wurden. Sie schrieb Geschichte als teuerste Wahl, die jemals in Deutschland stattgefunden hat.
