Düsseldorf – Die wegen ihrer Mallorca-Reise während der Flutkatastrophe im Juli 2021 in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) will im Amt bleiben. Sie sei während ihres Aufenthalts auf der Baleareninsel voll arbeitsfähig gewesen, sagte Heinen-Esser am Donnerstag in einem Statement im Düsseldorfer Landtag.
Sie werde im Untersuchungsausschuss den kompletten dienstlichen E-Mail-Verkehr vom 13. bis 25. Juli zur Verfügung stellen. Ob sich die Zeiten, in denen sie auf ihrem Computer eingeloggt war, noch rekonstruieren lassen, sei nicht sicher. An einem Abend habe sie sich „im kleinen Kreis“ in einem Restaurant mit Freunden zu einem Essen getroffen. Darunter waren Heimatministerin Ina Scharrenbach, Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler.
Ursula Heinen-Esser: „Ich verstehe, dass es als unsensibel empfunden wird“
„Ich verstehe, dass es als unsensibel empfunden wird, dass ich nach Flut eine gute Woche nicht in Nordrhein-Westfalen gewesen bin“, sagte die Ministerin. „Ich bedaure, dass darüber ein falsches Bild entstanden ist.“ Sie würde sich heute anders verhalten.
Sie habe dem Untersuchungsausschuss zu allen Fragen Reden und Antwort gestanden und werde das auch weiter tun. Das gelte auch für die zum Teil privaten Angelegenheiten. „Den Vorwurf, das Parlament getäuscht zu haben, weise ich mit Entschiedenheit zurück.“
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Die Vorwürfe kreisten sämtlich um ihre konkreten Reisedaten, so Heinen-Esser. „Diese waren mir in meiner Vernehmung am 25. Februar nicht präsent. Ich habe dazu auf mehrfache Nachfrage keine Aussage getroffen.“ Sie habe zugesagt, die Daten nachzureichen und das auch eingehalten. Auch habe sie öffentlich zugegeben, eine gute Woche nicht in NRW gewesen zu sein.
„Auf meine konkrete Arbeit hatte dies keine Auswirkungen.“ Das Ministerium sei jederzeit handlungsfähig gewesen. Man habe sich vorrangig um die Lösung der Abfallentsorgung in den betroffenen Kommunen gekümmert. Für sie sei es „wie für viele andere Menschen auch unerheblich“, von wo aus sie ihre Arbeit verrichte. Deshalb habe sie das als unproblematisch angesehen. „Das bewerte ich heute anders. Das ist klar.“ Sie könne nachvollziehen, „dass auch Fragen zu meinen privaten Angelegenheiten gestellt werden.“
Jetzt gehe es darum, den Betroffenen zu helfen und Lehren aus der Flutkatastrophe zu ziehen. Das habe die Landesregierung im Januar mit der Vorlage eines Zehn-Punkte-Plans getan. „Mein Fehler war, das bestehende System nicht hinterfragt zu haben.“ Sie habe darauf vertraut, dass es funktioniere. Das Land müsse angesichts der Klimakatastrophe den Hochwasserschutz auf ein neues Niveau stellen.
