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Kommentar zu möglicher zweiter WelleSchnelle Lockerungen machen Laschet angreifbar

Lesezeit 2 Minuten
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Szene von der Aachener Straße: Trotz Corona-Pandemie versammeln sich viele Feiernde auf Plätzen und vor Kiosks.

  1. Sechs Monate nach Beginn der Corona-Krise in NRW drohen neue Beschränkungen.
  2. Für NRW-Ministerpräsident Armin Laschet könnte das kritisch werden.
  3. Nach seinem Einsatz für schnelle Lockerungen könnte ihm die Verantwortung für eine zweite Corona-Welle zugeschrieben werden.

Ein halbes Jahr nach dem Beginn der Corona-Krise befindet sich das Land erneut im Alarmmodus. Kanzlerin und Ministerpräsidenten denken über neue Kontaktbeschränkungen nach. Die Bundesregierung wirft ihre Teststrategie über den Haufen, weil Kapazitätsengpässe drohen. Vieles spricht dafür, dass uns ein Herbst mit großen Herausforderungen bevorsteht.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte sich mit dem Plan, das Land in eine „verantwortungsvolle Normalität“ zurückzuführen, an die Spitze derjenigen gesetzt, die ein schnelles Ende des Lockdown gefordert hatten. Mit der Wiederöffnung der Gastronomie und der Geschäfte war der Höhepunkt von Covid-19 für viele Menschen Ende April gefühlt überschritten. Die Herausforderungen für die Neuorganisation des öffentlichen Lebens begannen damit aber erst.

Die Achillesferse von Schwarz-Gelb ist und bleibt der Bildungsbereich. Weil die Kitas im Verdacht standen, ein besonderer Herd für Ansteckungen zu sein, kehrten die Einrichtungen erst spät zu einem eingeschränkten Regelbetrieb zurück. Bei den Eltern entstand der Eindruck, der Landesregierung sei die Öffnung von Möbelhäusern wichtiger als die frühkindliche Bildung.

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Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) zog die Wut von Schülern und Eltern mit dem Plan auf sich, am Abitur festzuhalten. Weil es kaum zu infektionsbedingten Störungen der Prüfungsabläufe kam, erwies sich die Entscheidung im Nachhinein zwar als richtig. Anweisungen an die Schulen und gut gemeinte Initiativen kamen aber regelmäßig zu kurzfristig oder wirkten übers Knie gebrochen. So wurde von 75 Millionen Euro, die das Land für Ferienprogramme bereitgestellt hatte, nur eine Million abgerufen, weil die Förderbedingungen zu spät bekannt gemacht wurden. Mit der strengen Maskenpflicht im Unterricht müssen die Schüler nun ausbaden, dass alternative Raumkonzepte oder die Einführung eines Schichtbetriebs nicht ernsthaft geprüft wurden.

Unerklärlich lange mit dem Lockdown gezögert

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) wiederum kam bislang ohne einen Wirkungstreffer vonseiten der Opposition davon. Im Fall des Corona-Ausbruchs beim Fleischhersteller Tönnies lenkte Laumanns Kritik an den Arbeitsbedingungen davon ab, dass die Landesregierung unerklärlich lange mit dem regionalen Lockdown im Kreis Gütersloh gezögert hatte.

Das schnelle Lockern hat wahrscheinlich dazu beigetragen, die fatale Leichtfüßigkeit vieler Menschen in NRW zu befördern. Bei den Fallzahlen steht NRW aber aktuell besser da als Bayern. Ein Zeichen dafür, dass beim Krisenmanagement auch vieles richtig gelaufen ist. Für Laschet besteht nun die Gefahr, dass ihm die Verantwortung für eine zweite Corona-Welle zugeschrieben wird. Sollte die Situation in den nächsten Monaten wieder ernsthafte Einschränkungen erforderlich machen, könnte es das Ende seiner Karrierepläne in Berlin bedeuten.