Düsseldorf – Die Maskenlieferungen der Schweizer Firma Emix an die NRW-Landesregierung werfen erneut Fragen auf. Wie Recherchen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ ergeben haben, war die Lieferung der 527.200 Masken in Chargen von vier unterschiedlichen Produzenten aufgeteilt.
Darunter befanden sich auch 150.000 Exemplare des chinesischen Herstellers Lanxin. Wie jetzt bekannt wurde, hatte das Land Baden-Württemberg Masken dieses Typs wegen Sicherheitsmängeln aussortiert.
Das geht aus einem Schreiben des Ministeriums für Arbeit und Integration in Stuttgart hervor, das unserer Zeitung vorliegt. In einer Mitteilung an die Kommunalen Spitzenverbände schrieb die Stabsstelle für Koordination und Beschaffungsmanagement des Bundeslandes, das von dem Grünen Winfried Kretschmann regiert wird, es seien immer wieder Zweifel bezüglich der Qualität der gelieferten Masken aufgekommen.
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Deswegen habe sich die Stabsstelle entschieden, alle Bestände aus Bundes- und Landesbeschaffungen von der Dekra prüfen zu lassen. „Und zwar nicht nur kleine Bestände einzelner Hersteller, sondern das gesamte Lagersortiment“, heißt es in dem Schreiben. „Volle Verantwortung und volle Transparenz“ seien die oberste Maxime bei der Einleitung der Nachprüfungen gewesen.
Beim Test fielen 13 Hersteller durch
Ergebnis der Prüfungen: Von 27 gelieferten Typen fielen 13 durch. Darunter auch die von Lanxin. „Durchlässigkeit deutlich oberhalb der Normalwerte“, warnen die Baden-Württemberger in der Mitteilung. Obwohl nicht alle Hersteller bei dem Test versagten, entschied sich das Land dazu, alle Pflegeheime „aus Fürsorgegründen“ mit neuen Masken auszurüsten – diesmal „vorzugsweise aus deutscher Produktion“.
NRW kontrollierte nur stichprobenartig
Das Gesundheitsministerium in NRW wird von dem CDU-Politiker Karl-Josef Laumann geleitet. Ein Ministeriumssprecher bestätigte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, dass Emix 150.000 Masken von Lanxin nach NRW geliefert hat. Das ursprüngliche Angebot habe Masken von 3M vorgesehen. „Jedoch konnten diese aufgrund der angespannten Beschaffungssituation auf dem Weltmarkt nicht geliefert werden. Dass andere Maskentypen geliefert wurden als vorher angekündigt, kam in den turbulenten Anfangszeiten der Pandemie häufiger vor“, sagte der Sprecher.
Die über Emix aus China beschafften Masken seien vor der Verteilung „stichprobenartig hinsichtlich ihrer Schutzwirkung“ beim Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA) überprüft worden. Dabei habe es keine Beanstandungen gegeben. „Zu den Prüfungen in Baden-Württemberg können wir nichts sagen“, erklärte der Laumann-Sprecher.
Deal wurde von Andrea Tandler eingefädelt
Der Masken-Deal zwischen Emix und NRW war über die Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler eingefädelt worden. In NRW waren die Emix-Masken laut Gesundheitsministerium an Krankenhäuser und , Alten- und Pflegeheime verteilt worden. Ein Sprecher von Emix sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, wenn es bei einer spezifischen Charge Qualitätsprobleme gegeben habe, könne daraus „nicht grundsätzlich darauf geschlossen werden, dass der Maskentyp generell unzureichend“ sei.
NRW zahlte 9,90 Euro pro Maske
Das Land NRW hatte 9,90 Euro pro Stück für die Masken bezahlt, während der Bund offenbar nur 5,50 Euro ausgeben musste. Emix erklärte dazu, die Preise seien „in der damaligen Zeit extrem volatil“ gewesen. Teilweise habe es Preissprünge innerhalb des gleichen Tages gegeben. „Zudem kam es immer auch auf die konkreten Konditionen, z.B. insbesondere die Liefermenge und die Lieferfrist, an“, hieß es. Der an die Firma bezahlte Preis habe „in einem für die damaligen Verhältnisse üblichen Rahmen“ gelegen.
