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Kommentar

Signal für Neustart
Bei der NRW-SPD sollen Neid und Missgunst ein Ende haben

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Lesezeit 3 Minuten
Achim Post und Sarah Philipp stehen nach der Wahl für den Vorsitz der nordrhein-westälischen SPD auf der Bühne beim SPD-Landesparteitag.

Achim Post und Sarah Philipp stehen nach der Wahl für den Vorsitz der nordrhein-westälischen SPD auf der Bühne beim SPD-Landesparteitag.

Achim Post und Sarah Philipp führen künftig die SPD in Nordrhein-Westfalen. Die Partei will so „Kraftzentren“ bündeln.

15 Monate nach der herben Niederlage bei der Landtagswahl im Mai 2022 hat die NRW-SPD eine neue Führung. Künftig sollen die Landtagspolitikerin Sarah Philipp und der Bundestagsabgeordnete Achim Post die Geschicke des größten Landesverbands der Sozialdemokraten leiten. Beide erhielten beim Landesparteitag in Münster gute Ergebnisse. Philipp bekam 87,5 Prozent, Post 91,9 Prozent der Stimmen.

Die Genossen wissen, was die Stunde geschlagen hat, und wollten in der Halle Münsterland ein Signal für den Aufbruch und eine neue Einigkeit setzen. Missgunst, Intrigen und Hinterzimmer-Deals hatten den Erfolg der SPD seit der Abwahl von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Jahr 2017 ausgebremst.

Nächster Parteitag in zwei Jahren nach Bundes- und Kommunalwahlen

Das wird sich bis zum nächsten Parteitag in zwei Jahren allerdings ändern. Dann sind die Kommunalwahlen gelaufen, die bislang erfolgreiche SPD-Oberbürgermeister wie den ambitionierten Marc Herter aus Hamm mit zusätzlichem Rückenwind ausstatten könnten. Auch die Bundestagswahl ist dann entscheiden – und es wird klar, welche Spitzengenossen aus Berlin sich für eine neue Aufgabe in NRW interessieren könnten. Svenja Schulze hat mit ihrer Kandidatur für den Vize-Landesvorsitz bereits ihr Interesse an der Landespolitik unterstrichen.

Alles zum Thema Hendrik Wüst

Mit der Wahl der neuen Führung in Münster hat die NRW-SPD erstmals eine Doppelspitze. Mit dieser Lösung sollen die „Kraftzentren“ der Partei in Berlin und Düsseldorf gebündelt werden. Eine pragmatische Lösung – denn nach dem Rückzug des bisherige Parteichefs Thomas Kutschaty verfügt die SPD derzeit nicht zentrale Lichtgestalt, die zum Herausforderer von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) taugen würde.

Jochen Ott als Fraktionsvorsitzender in weiterer wichtiger Rolle

Der SPD-Parteitag stand unter dem Slogan „Die neue SPD im Westen.“ Viele Genossen träumen davon, 2027 mit einer echten personellen Alternative in die Landtagwahl zu ziehen. In Münster erhielt eine Politikerin viel Applaus, die nicht wenige Sozialdemokraten für eine „Geheimwaffe“ halten: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Die populäre Duisburgerin stünde aber wohl nur zur Verfügung, wenn sie ihr bisheriges Amt nach einer Wahlniederlage der SPD im Bund abgeben müsste.

Neben den neuen Parteivorsitzenden wird auch der neue Fraktionschef im Landtag, Jochen Ott, künftig eine wichtige Rolle in der NRW-SPD spielen. Er kann die Bühne des Landtags nutzen, um sich als Gegenspieler von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst in Szene zu setzen. Ein Privileg, das großes Potenzial birgt. Wenn der Politiker aus Köln einen guten Job macht, könnte auch ihm die Spitzenkandidatur angetragen werden.

Bei der Landtagswahl 2022 erzielte die NRW-SPD in ihrer einstigen „Herzschlagkammer“ das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Jetzt will die Partei mit einem breit aufgestellten Team wieder auf die Beine kommen. Das wird nur gelingen, wenn man sich nicht gegenseitig in die Suppe spuckt. Wenn die SPD der Wüst-CDU gefährlich werden will, müssen die internen Kabale enden.