Eine Doppelspitze soll die nordrhein-westfälische SPD aus der Krise führen. Die Duisburger Landtagsabgeordnete Sarah Philipp (40) und der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Achim Post (64), kandidieren für den Vorsitz des größten SPD-Landesverbandes. Der Landesvorstand nominierte das Duo am Freitagabend einstimmig bei einer Sitzung in Dortmund. Am 26. August will die NRW-SPD auf einem Parteitag in Münster ihre neue Führung wählen.

„Wir stehen am Anfang dessen, was man als Aufholjagd bezeichnen kann“, sagte der Interimsvorsitzende Marc Herter im Anschluss. „Jetzt ist Aufbruch in der NRW-SPD.“ Weitere Kandidaturen gebe es bislang nicht. Der bisherige SPD-Landesparteichef Thomas Kutschaty war im März - rund zehn Monate nach der Niederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl - zurückgetreten und gab später auch den Vorsitz der Landtagsfraktion ab.

Sarah Philipp und Achim Post treten an

Philipp ist Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion. Sie hatte im Mai den Kampf um den Vorsitz der Landtagsfraktion gegen den Kölner Jochen Ott verloren. Der im ostwestfälischen Espelkamp aufgewachsene Post (64) ist seit 2013 Abgeordneter im Bundestag und führt seit 2015 die NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion.

Er ist auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion. Als neuer Generalsekretär wurde einstimmig der Oberhausener Landtagsabgeordnete und frühere Juso-Landeschef Frederick Cordes (37) nominiert.

NRW-SPD will nach Tiefstand Schulterschluss über

Mit der Doppelspitze aus Politikern aus dem Bund und dem Land will die NRW-SPD nach früheren Streitigkeiten wieder den Schulterschluss üben. Es sei ein „neues Vertrauen“ auf allen Ebenen begründet worden, sagte Herter. Philipp und Post seien eine „gute Mischung aus Bund und Land“ und verbänden Erfahrung mit „frischem Wind“. Post sagte: „Wir werden das alle zusammen machen. Egal wie schwierig das Fahrwasser jetzt ist, wir werden uns nach oben kämpfen.“

Die Partei habe große Aufgaben vor sich: die Europawahl 2024 sowie die Kommunal- und Bundestagswahlen 2025. Philipp sagte, es gehe in ihrem Team mit Post nicht darum, wer vorne stehe. „Wichtig ist in der Doppelspitze, dass man sich was gönnt.“

Die SPD war bei der NRW-Wahl im Mai 2022 auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent abgesackt. Die Suche nach einer neuen Führung für die NRW-SPD gestaltete sich dem Vernehmen nach schwierig und dauerte rund drei Monate. Post sagte, die Kandidaturen seien erst in den vergangenen Tagen entschieden worden.

SPD befindet sich in NRW in Umfragetief

Führende Bundespolitiker aus NRW - etwa Bundestagspräsidentin Bärbel Bas - hatten den mitgliederstärksten Landesverband aufgefordert, sich personell und inhaltlich rasch neu aufzustellen, um bei kommenden Wahlen bestehen zu können. Auch wenn die SPD im Bund weiterhin den Kanzler stellen wolle, müsse die NRW-SPD dafür Rückenwind geben.

Noch aber befindet sich die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland in einem Umfragetief und steht laut einer aktuellen Erhebung noch schlechter da als bei der NRW-Wahl 2022. Laut dem aktuellen „NRW-Check“, einer Forsa-Umfrage im Auftrag der NRW-Tageszeitungen, würde die SPD derzeit nur noch bei 21 Prozent landen.

Die NRW-SPD werde sich trotz der schlechten Umfrage-Werte nicht von der Ampel in Berlin abgrenzen, sagte Post. Die Partei wolle aber das gesamte Gewicht der NRW-SPD einbringen in Berlin für Punkte, die sie durchsetzen wollen.

Achim Post möchte SPD wieder schlagkräftiger machen

Ein Fingerzeig für eine mögliche Landtagsspitzenkandidatur soll die Nominierung von Philipp und Post noch nicht sein. Die große Aufgabe jetzt sei es, den NRW-Landesverband wieder schlagkräftiger zu machen, sagte Post. Die SPD gehe zunächst in die Europa- und Kommunalwahlen. Dann entscheide sie geschlossen über eine Spitzenkandidatur für die Wahl 2027.

Für die SPD geht es nach Worten von Interimschef Herter jetzt erst einmal darum, „wieder ins Spiel zu kommen“. Die NRW-SPD mache sich noch keine eingehenden Gedanken über die Spitzenkandidatur. Es sei noch nicht einmal geklärt, wer für die CDU 2027 in NRW antreten werde.

Post glaubt im Übrigen nicht, dass NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, um den es derzeit viele Spekulationen gibt, Kanzlerkandidat der Union wird. „Ich rechne zu Zeit sehr fest damit, dass (CDU-Chef) Friedrich Merz der Kanzlerkandidat wird“, sagte der SPD-Politiker. Wüst sei in NRW gerade erst gewählt worden. „Ich würde erst mal gucken, dass ich mein Mandat zu Ende führe, für das ich gewählt bin und nicht nach zwei Jahren schon überlege, was mache ich als nächstes“, sagte Post.

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Gerhard Voogt

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SPD-Landtagsfraktionschef Jochen Ott begrüßte die Nominierung von Philipp, Post und Cordes. „Für die neue SPD im Westen ist dieses schlagkräftige Trio ein großer Gewinn“, sagte Ott. „Die SPD ist und bleibt die Partei der arbeitenden Menschen. Die neue SPD im Westen wird das wieder deutlicher erkennbar machen.“ (dpa/lnw)