Die Zahl der Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Nach Angaben des NRW-Flüchtlingsministeriums sind zwischen Januar und Ende November insgesamt 4033 Menschen abgeschoben worden. Im gesamten Vorjahr waren es 3663 und im Jahr 2022 3118. Damit entfällt etwa jede fünfte Abschiebung aus Deutschland im vergangenen Jahr auf NRW.

„Gleichwohl bleibt als wesentliches Hindernis in vielen Fällen die fehlende Kooperationsbereitschaft von Herkunftsländern bei der Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen“, sagte eine Sprecherin des Flüchtlingsministeriums dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Am häufigsten wurden im vergangenen Jahr nach Angaben der Bundespolizei Menschen nach Albanien (399), Nordmazedonien (351) und Serbien (299) abgeschoben.

„Ressourcen und Abschiebungen werden erhöht, aber auf die Menschen weniger Rücksicht genommen“

„Wir haben eine Reihe von Maßnahmen in den vergangenen Jahren umgesetzt, um diejenigen auch konsequent rückzuführen, die keine Bleibeperspektive im Land haben“, sagte NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) dieser Zeitung. „Gerade in Bezug auf die Steuerung von Migrationsprozessen ist der Bund gefordert, tragfähige Migrations- und Rücknahmeabkommen mit wesentlichen Herkunftsländern zu schließen“, so Paul weiter.

„Die Zahlen steigen ebenso wie der Druck auf die potenziell betroffenen Menschen“, sagte Sebastian Rose vom Abschiebungsreporting NRW, das Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen dokumentiert, dieser Zeitung. „Die Ressourcen in Abschiebungen werden erhöht, gleichzeitig wird weniger Rücksicht auf die Lebensumstände der betroffenen Menschen genommen.“

Bundesweit ins 2024 mehr Abschiebungen als im Vorjahr

Auch bundesweit sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Menschen abgeschoben als 2023. Zwischen Januar und November 2024 seien 18.384 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden, bestätigte ein Regierungssprecher am Dienstag. Das ist ein Anstieg um etwa 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Im gesamten Jahr 2023 wurden demnach 16.430 Abschiebungen vorgenommen. 2016 lag die Zahl der Abschiebungen Regierungsangaben zufolge bei 25.375, im Jahr 2019 waren es rund 22.000 Abschiebungen. 2020, im ersten Jahr der Corona-Pandemie, brachen die Zahlen ein, es wurden 10.800 Menschen abgeschoben.

Flüchtlinge

Mehr Abschiebungen aus Köln als in den Vorjahren

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Uli Kreikebaum

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Seitdem stieg diese Zahl jedes Jahr an. Im gesamten Jahr 2024 stellten insgesamt 213.000 Menschen ein Asylgesuch. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte den Anstieg bei den Abschiebungen im Magazin „Stern“ einen „echten Fortschritt“. „Obwohl Rückführungen eigentlich Sache der Länder sind, habe ich vor zwei Jahren sehr konkrete Vorschläge gemacht, wie man sie erleichtern kann und mit den Ländern Vereinbarungen getroffen“, sagte Scholz. (mit afp)