Berlin – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat mit einer emotionalen Rede im Bundestag die Opposition aus CDU und CSU attackiert. „Was hören wir von der Opposition? Die Gasumlage muss weg. Sind wir denn hier im Fußballstadion, oder was?“, grölte ein sichtlich emotionaler Habeck.
Die Union sei die „Muss-Weg-Opposition“. „Fragen Sie mich mal, was mir alles nicht gefällt und was alles wegmuss. Aber das ist doch keine Politik. Wenn Sie sich schon dazu entschieden haben, nicht konstruktiv zu sein, dann sollten sie wenigstens zu ihren eigenen Anträgen auch die Wahrheit sagen“, monierte Habeck.
Bundestag: Robert Habeck geht Union wegen „plumpen Forderungen“ bei Gasumlage an
Die Opposition hatte gefordert, die Gasumlage zu stoppen und den unter Druck stehenden Unternehmen anderweitig zu helfen. „Wenn Sie das wollen, dann stellen Sie sich hier hin und fordern, dass wir Geld aufnehmen oder die Unternehmen kapitalisieren. Das tun sie aber nicht, stattdessen kommen sie mit plumpen Forderungen“, so Habeck weiter.
Bereits zuvor hatte sich die Unions-Fraktion ein kleines, aber peinliches Eigentor geschossen. Der CDU-Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt hatte bei der Befragung der Bundesregierung moniert, dass die anwesenden Minister ihre Aufgabe nicht ernst nehmen würden. „Ich möchte auch die Erwartung formulieren, dass dann der Bundesminister Habeck persönlich anwesend ist, um diesem Parlament Frage und Antwort zu stehen.“
Hoppenstedt und die Unions-Fraktion beantragte daraufhin im Anschluss an die Sitzung am Mittwoch eine Aktuelle Stunde, in der Habeck persönlich anwesend sein solle.
Robert Habeck kontert Union: „Ich kann mich nur nicht klonen“
Habeck selbst kam wenig später in den Bundestag und konterte: „Liebe Unionsopposition, ich rede total gerne hier, und ich komme auch jederzeit; ich kann mich nur nicht klonen.“ Er sei gerade auf Bitten der Union im Haushaltsausschuss gewesen und habe über die Details der Uniper-Verstaatlichung gesprochen.
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„Ihre Kollegen waren konsterniert, dass ich abberufen wurde. Ich glaube, Sie müssen da ein paar Sachen untereinander klären. Es gibt ja Telefone dafür“, sagte ein leicht amüsierter Habeck, der anschließend zu seiner Grundsatzrede zur Gasumlage ansetzte.
Am Mittwoch hatte die Opposition die Gelegenheit zur Regierungsbefragung, neben Habeck nahm unter anderem Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir an der Befragung teil. (shh)
