Rüdiger Scholz ist sehr zufrieden. Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Leverkusen sagt am Tag nach der Europawahl: „Das Ergebnis ist erfreulich. Wir haben mit 29,1 Prozent fast das Ergebnis auf Bundesebene erreicht. Das ist ein optimistischer Ausblick auf die Bundestags- und Kommunalwahl im kommenden Jahr. Aber 15 Monate bis dahin sind natürlich eine lange Zeit. Wir müssen schauen, dass wir das Ergebnis nach Möglichkeit ausbauen und nach zehn Jahren wieder den Oberbürgermeister in unserer Stadt stellen.“

Scholz freut sich auch die erneut relativ hohe Beteiligung an der Europawahl und lobt insbesondere das Engagement junger Leute, die als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zum Gelingen des Wahltages beigetragen haben: „Das fand ich toll.“

Auch Petra Franke, Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Leverkusen, ist „grundsätzlich zufrieden“ mit dem Wahlergebnis, wie sie im Gespräch mit dem „Leverkusener Anzeiger“ sagt. Die FDP kommt in Leverkusen auf einen Stimmenanteil von 6,6 Prozent und erzielt damit praktisch das gleiche Ergebnis wie 2019 (6,67 Prozent). „Wir sind damit über dem NRW- und über dem Bundesergebnis“, so Franke. Die Liberale fügt hinzu: „Ansonsten kann man mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein, wenn ein Viertel der Wähler radikal wählt. Mich erfüllt das Ergebnis der AfD mit Sorge. Ich fände es aber nicht fair, das jetzt den Jüngeren in die Schuhe zu schieben.“ Die Wähler der in Teilen rechtsextremen Partei sind aus ihrer Sicht „überwiegend im Rentneralter“.

Franke betont, sie halte es für einen richtigen Schritt, dass das Wahlalter für die Europawahl auf 16 Jahre gesenkt wurde: „Wenn es nach uns ginge, wäre das auch für die Landtags- und die Bundestagswahl so, aber dafür gibt es vermutlich keine Mehrheit.“ Außer an der Europawahl können Jugendliche ab 16 in Nordrhein-Westfalen auch an den Kommunalwahlen teilnehmen.

Freude über das Wahlergebnis herrscht am Montag auch bei der AfD. Die Partei habe auch „in Leverkusen ihr bestes Ergebnis seit der Parteigründung eingefahren“, teilte der Kreisverband mit. „Erstmalig liegen wir in Leverkusen im zweistelligen Prozentbereich und haben nur ganz knapp den dritten Platz hinter den Grünen verpasst, was ich auch auf die hohe Wahlbeteiligung zurückführe. Besonders erfreulich ist natürlich, dass wir mit Rheindorf-Mitte zum ersten Mal einen Wahlbezirk gewonnen haben. Der gestrige Wahltag ist uns deshalb schon jetzt Ansporn und Motivation für die im nächsten Jahr anstehende Kommunalwahl in Leverkusen“, wird Kreissprecher Yannick Noe in der Mitteilung zitiert.

Europawahl

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Ralf Krieger

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Bei der Linkspartei, die zu den klaren Verlierern der Wahl gehört, war am Montag niemand zu erreichen. Die Partei hat am Sonntag nur noch zwei Prozent der Stimmen erhalten, weniger als die Hälfte als vor fünf Jahren (4,27 Prozent). Wichtigster Grund dafür dürfte die Abspaltung der Wagenknecht-Anhänger von der Linkspartei und deren Partei-Neugründung Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Das BSW kam in Leverkusen aus dem Stand auf 4,7 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) freute sich über die für eine Europawahl erneut recht hohe Wahlbeteiligung. „Die Europawahl hat gezeigt, dass das Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Europäischen Parlament groß ist. Auch wenn wir vor Herausforderungen stehen, scheint sich die Bedeutung eines vereinten Europas in den Köpfen der Menschen durchzusetzen. Das ist ein gutes Zeichen. Ebenso wie die annähernd gleichgebliebene Wahlbeteiligung, wie zur Europawahl 2019.“

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Thomas Käding

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Richrath lobte wie Scholz den Einsatz der vielen ehrenamtlichen Helfer am Wahltag und bedankte sich bei ihnen. Schon im Vorfeld der Europawahl habe sich eine große Bereitschaft der Leverkusenerinnen und Leverkusener gezeigt, die Europawahl aktiv zu unterstützen, so der OB: „Viele ehrenamtliche Wahlhelfende, darunter rund ein Viertel jugendliche Wahlberechtigte, unterstützten am Wahlsonntag das Team der Stadtverwaltung in den Urnen- und im Briefwahllokal. Ihnen allen gilt mein besonderer Dank. In Leverkusen ist Europa gelebte Realität. Hier sind Menschen aus über 140 Nationen zu Hause. Es ist unser aller Aufgabe, diese Bereitschaft, Demokratie zu leben, weiterzuführen und zu stärken.“