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Kultur in LeverkusenCDU, SPD und FDP wollen Eigenbetrieb auflösen

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Schloss Morsbroich Foto: Ralf Krieger

Schloss Morsbroich Foto: Ralf Krieger

Die städtische Kulturlandschaft ist nicht so aufgestellt, wie sich das CDU, SPD, FDP und Grüne wünschen. Vor allem geht es ums Geld.

Die vier Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP sowie die unabhängige Ratsfrau Gisela Kronenberg schlagen in einem gemeinsamen Antrag für die kommende Sitzung des Kulturausschusses vor, wie die städtische Kulturlandschaft „zukunftssicher neu aufgestellt“ werden soll, wie es in dem Text heißt, den die Fraktionen am Freitagnachmittag bekannt gaben.

Kern ihres Antrages ist die Auflösung des bisherigen städtischen Eigenbetriebs KulturStadtLev. Kunst und Kultur, so die Antragsteller, sollen wie das zu gründende Institut für Stadtkultur und Stadtgeschichte neu im Dezernat von Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) verortet werden. Andere Teile des bisher von der KulturStadtLev Kulturbetriebes der Stadt sollen hingegen im Dezernat IV der Stadtverwaltung, das für Kultur, Jugend und Sport zuständig, ist integriert werden. Das betrifft nach dem Willen der Ratsdamen und -herren die Volkshochschule, die Stadtbibliothek, die Musikschule und die Jugendkunstgruppen.

„Der Zeitpunkt ist geboten und richtig, nun den Weg der Neustrukturierung einzuschlagen“, wird Bernhard Marewski (CDU) in der gemeinsamen Mitteilung zitiert. Die KulturStadtLev sei nie auf ein gesichertes finanzielles Fundament gestellt worden. Monika Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) hebt demzufolge hervor, dass allein 1,3 Millionen Euro des Zuschussbedarfs von zuletzt zehn Millionen Euro für den Eigenbetrieb in dessen Verwaltungsorganisation fließe. Das sei Geld, das nicht dem kulturellen Angebot diene, so die Liberale weiter.

Es gehe darum, für die sichere Weiterentwicklung der Kultur in Leverkusen „Neues zu wagen“, wird Milanie Kreutz, Fraktionschefin der SPD, zitiert. Die Neuordnung der Kulturlandschaft in der Kernverwaltung sei eine klare Option.

Die Fraktion der Grünen im Stadtrat lehnt den Antrag der drei Fraktionen hingegen ab. Die „kulturellen Institutionen der KulturStadtLev (KSL) von drastischen Einsparungen bei der inhaltlichen und personellen Ausstattung betroffen“, so die Grünen in einer Mitteilung. Die Absicht der Antragsteller, den kulturellen Eigenbetrieb „zugunsten zergliederter Fachbereiche aufzulösen“, werfe eine Vielzahl an Fragen auf. Unter anderem wollen die Grünen wissen, welche Vor- und Nachteile die angestrebte Neuorganisation haben werde.