Jetzt hat es also auch die SPD gemerkt: Auf eine schwierige Aufgabe mit einer Sondereinheit zu reagieren, mag als Idee folgerichtig erscheinen. Aber in der Praxis ist sie ungeeignet. Die Task Force ist gescheitert. Sie hat den Stadtrat nicht in die Lage versetzt, die Herkulesaufgabe zu stemmen, auf ein allein in diesem Jahr 285 Millionen Euro großes Haushaltsloch zu reagieren. Das zeigen zunächst mal die dürftigen Sparvorschläge, die nicht im Entferntesten ausreichen, Leverkusens Etat zu sanieren.

Thomas Käding

Redakteur in Leverkusen und kümmert sich dort um Wirtschaft, das politische Geschehen und alles, was sonst noch interessant ist. Studienabschluss in Politischer Wissenschaft, Sozial- und Wirtschaftsge...

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Dazu kommt: Immer wieder beklagten Stadtverordnete in Ausschüssen, die Verwaltung habe ihre Ideen nicht so umgesetzt, wie sie sich das vorgestellt hatten. Dass zum Beispiel der Finanzausschuss in eine Exegese des Sitzungsprotokolls der Task Force einsteigt, um daraus den politisch gemeinten Beschluss herauszufiltern, beweist: Ein Nebengremium bringt niemanden voran.

Spardiskussion hinter verschlossenen Türen

Noch wichtiger: Für die Bürger war die Task Force von vornherein schlecht. Dort sollten einschneidende Sparvorschläge gewälzt und vorbereitet werden, ohne dass die Betroffenen davon etwas mitbekommen. Ein weiterer Mangel: Politische Minderheiten im Rat hatten dort keinen Sitz. Das ist demokratisch mindestens fragwürdig.

Dass eine Mehrheit im Leverkusener Stadtrat eine Schwäche für Spezialgremien entwickelt hat, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit existenzielle Fragen behandeln, macht die Task Force Haushaltsloch nicht besser.

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Was Leverkusens so plötzlich offenbarte Steuerkatastrophe angeht, muss jetzt offen diskutiert werden. Wenigstens, wie man mit ihr umgehen will. Erst recht, weil über ihre Ursachen der Mantel des Schweigens gebreitet wird. Dabei ist klar, dass eine Mindereinnahme in der Größenordnung eines halben städtischen Haushalts endlich erklärt gehört.

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Thomas Käding

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Es ist möglich, das Steuergeheimnis zu wahren und die Entwicklung im Verlauf dieses Jahres nachzuzeichnen. Das haben Oberbürgermeister und Kämmerer bisher nicht getan. Das ist ein viel größerer Fehler als die Taskforce.